Erstellt am 24. März 2016, 05:04

von Robert Knotz

Gemeinderat :Hofmann nimmt Hut. Im Zuge der Sitzung verkündete der freiheitliche Mandatar seinen Rücktritt zugunsten der Jugend. Bürgerliste blitzte mit ihrem Gelb-Blink-Antrag ab.

FP-Gemeinderat Hans Hofmann legte sein Mandat zurück.  |  NOEN, Archiv

Emotional, jedenfalls für die örtlichen Blauen, ging die Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag vonstatten: FP-Gemeinderat Hans Hofmann gab aus Altersgründen seinen Rücktritt bekannt. Er wolle das Feld künftig der Jugend überlassen. Seine Nachfolgerin im Gemeinderat wird Sabine Kienberger (Jahrgang 1986).

Mit gleich drei Dringlichkeitsanträgen ging es dann heiß her. Die Bürgerliste blitzte mit einem Antrag betreffend der Umschaltung einer Ampelanlage in den Nachtstunden auf Gelb-Blinken ab.

Auch die Grünen stießen mit ihrem Vorhaben, an der Earth-Hour (als Beitrag für den Klimaschutz sollte die Beleuchtung der gemeindeeigenen Gebäude abgeschaltet werden) teilzunehmen, bei der SP-Mehrheit auf taube Ohren. Der dritte Antrag kam von den Sozialdemokraten selbst: Eine von ihnen geforderte Bausperre wurde in die Tagesordnung aufgenommen.

Grünen-Gemeinderat Haitzer sorge für Unmut

Michael Fleischmann, dessen Planungsbüro von der Gemeinde mit der Überarbeitung der örtlichen Flächen beauftragt worden war, referierte zu sage und schreibe 27 Änderungen des Raumordnungsprogramms. Die Pläne, die ursprünglich angefertigt wurden, entsprächen nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. „Durch Luftbild-Aufnahmen und Digitalisierung können wir nun diese Fehler korrigieren“, so Fleischmann.

Bürgerlisten-Obmann Paul Ebhart dazu: „Weil wir einen Sinn darin sehen, werden wir uns der Stimme enthalten und nicht dagegen stimmen.“ Der neue Raumordnungsplan wurde schließlich mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossen. Die Grünen enthielten sich ebenfalls.

Anschließend kam es zur Abstimmung über einen neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan: Die Bürgerliste und die Grünen stimmten diesmal dagegen. In diesem Zusammenhang wurde auch die zuvor erwähnte Bausperre auf gewissen Grundstücken am Bahnacker einstimmig beschlossen.

Für Unmut sorgte Grünen-Gemeinderat Gerhard Haitzer: Er verlangte, dass die Unterlagen, die den Mandataren bereits im Vorfeld zugesendet worden waren, bei der Sitzung in voller Länge verlesen werden – was beim Kreditvertrag für den Kindergarten (Josef-Drapela-Straße) inklusive aller banküblichen Klauseln zu einer langwierigen Geschichte wurde.


Weitere Beschlüsse

  • Absichtserklärung für das Regionsbad Gänserndorf (jährlicher Fixbeitrag für dessen Erhaltung).
  • Rechnungsabschluss für das Jahr 2015.
  • Nachtragsvoranschlag I für 2016.