Erstellt am 23. Dezember 2015, 04:48

von Nina Wieneritsch

HTL: 2016 soll sich nun endlich etwas tun. Gemeinde ist ab 2016 wieder Kleinregion-Mitglied. Auch sonst stehen große Projekte an. Budget einstimmig beschlossen.

Die Gemeinde möchte Kulturhaus und HTL in einem Gebäude zusammenlegen. Im Jänner wird beim Land um eine Förderung angesucht.  |  NOEN, NÖN

Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen wurde der Wieder-Eintritt in die Kleinregion „Südliches Weinviertel“ im Zuge der vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossen – sehr zur Freude von VP-Finanzstadtrat Helmut Doschek, der diesbezüglich einen Dringlichkeitsantrag gestellt hatte (die NÖN berichtete).

Die SPÖ hatte sich im Vorfeld gegen die erneute Mitgliedschaft ausgesprochen, will das Budget lieber in die Jugend investieren – bei der Sitzung selbst habe man sich diesbezüglich auf Seiten der Roten laut Doschek aber eher wortkarg gegeben.

SP-Stadtrat Martin Österreicher im NÖN-Gespräch, angesprochen auf die nun bestätigte Mitgliedschaft: „Ich sehe das überhaupt nicht ein.“ Auch das Argument des Breitband-Ausbaus habe wenig Berechtigung, denn: „Irgendwann wird ohnehin alles über Funk gehen.“ Der Breitband-Ausbau sei demnach nur ein „Aufhänger“ für die Mitgliedschaft, so Österreicher, und würde außerdem vom Land gefördert. Allerdings, so Doschek, „muss man als Gemeinde da schon etwas dazutun“.

Budget-Voranschlag für 2016 steht

Einigkeit herrschte hingegen beim Beschluss des Budget-Voranschlags für 2016. Dieser wurde einstimmig beschlossen und deckt, so Doschek, „fast alle Bereiche ab“ – auch die von der SP geforderte Jugend-Förderung. So seien etwa 11.000 Euro für die Erhaltung dreier Jugendzentren vorbudgetiert, 30.000 Euro sollen in die Renovierung des Schlossparkes und die dortige Errichtung eines neuen Kinderspielplatzes fließen.

Und auch sonst stehen im kommenden Jahr einige große Projekte an: Neben straßenbaulichen Vorhaben und Baulandaufschließung soll es nun auch mit der HTL im Kulturhaus ernst werden. Im Jänner stehen Gespräche beim Land an, wo man um eine Förderung ansuchen möchte. „Das Projekt an sich ist genehmigt. Wir möchten HTL und Kulturhaus unter einem Dach haben“, so Doschek.