Erstellt am 22. September 2015, 09:33

von Thomas Schindler

Blaues Auge für Schwarz und Grün. Thomas Schindler über die erste Krise in der Gänserndorfer „Dreier-Koalition“.

FPÖ-Stadtrat und Fraktionschef Rainer Elendner war nach der jüngsten Gemeinderatssitzung mehr als sauer. Am NÖN-Telefon machte er seinem Ärger über die Öko-Partei Luft. Wortwörtlich sagte er, dass „die künftige Zusammenarbeit zwischen den Freiheitlichen und den Grünen schwer belastet“ sei, weil „die Grünen Vereinbarungen nicht einhalten“.

Zur Erklärung: In der Bezirkshauptstadt gibt es keine klassische Koalition, sondern ein sogenanntes „Freies Spiel der Kräfte“. Dies bedeutet, dass sich für jeden Beschluss im Gemeinderat eine eigene Mehrheit finden muss. Und diese beginnt nun zu wackeln. Die Grünen und die FPÖ – Letztere dürften sich bei der damaligen geheimen Bürgermeisterwahl der Stimme enthalten haben – hatten es ermöglicht, dass René Lobner VP-Stadtchef wird.

Wenn die Blauen jetzt nicht mehr mit den Grünen können, hat die ÖVP vielleicht nur noch die Öko-Partei als Verbündete. Sollten die Freiheitlichen dann mit der SPÖ und der Bürgerliste mitstimmen bzw. sich der Stimme enthalten, könnten ÖVP und Grüne aufgrund der fehlenden Mehrheit nichts mehr allein beschließen.