Erstellt am 06. April 2016, 05:04

von Thomas Schindler

Lapsus oder doch Absicht?. Thomas Schindler über die FPÖ, die verabsäumt hat, Wahlbeisitzer zu melden.

Im Jahr 2013 ging die letzte Nationalratswahl über die Bühne. Nach dieser mussten alle politischen Parteien – innerhalb einer bestimmten Frist – Beisitzer für die kommende Nationalratswahl bzw. die Bundespräsidentenwahl am 24. April melden. Im Bezirk Gänserndorf hatte dies die FPÖ großteils verabsäumt. In 24 von 44 Gemeinden haben die Blauen nun keine Wahlbeisitzer.

Was bedeutet dies? Die Blauen sind dort nicht Teil der Wahlkommission und haben somit auch kein Stimmrecht, wenn es zu strittigen Situationen bei der Auszählung kommt. Herbert Steindl war 2013 noch nicht FP-Bezirksparteichef und muss sich deshalb nicht für den Lapsus verantworten. Er versucht, Schadensbegrenzung zu betreiben, und verspricht, dass es zumindest überall (nicht stimmberechtigte) FPÖ-Wahlzeugen geben wird.

Was den Freiheitlichen vielleicht gar nicht so unrecht ist: Im Gegensatz zu Wahlbeisitzern unterliegen Wahlzeugen nämlich nicht der Verschwiegenheitspflicht und können somit jeden Fehler der Wahlkommission öffentlich aufzeigen.