Erstellt am 19. Oktober 2015, 07:07

von Robert Knotz

Konzept „Stadtbus“ wird neu lackiert. Mandatare beschlossen im Gemeinderat den Ankauf eines geeigneten Fahrzeugs. Verein bleibt Betreuer des Öffi-Projekts.

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Der Neustart des Stadtbus-Projekts kommt in Schwung. VP-Finanzstadtrat Markus Mandl hatte auf der kürzlich erfolgten Gemeinderatssitzung Positives von den Verhandlungen mit der zuständigen Landesstelle zu berichten, bei der ein Antrag gestellt wurde: „Das Projekt wird voraussichtlich gefördert.“

Betrieben werden soll das Gemeinde-Öffi weiterhin von ehrenamtlichen Mitarbeitern des Vereins „Stadtbus“. Dieser sei aber namentlich im genannten Förderungsantrag nicht angeführt gewesen, was SP-Gemeinderat Gustav Ewald zu der Frage veranlasste, ob ein Wechsel des Betreibers geplant sei.

Mandl verneinte dies: „Für die Vergabe von Förderungen ist eine neutrale Formulierung erforderlich.“ Der Ankauf eines gebrauchten Busses um 16.000 Euro war dann das nächste Diskussionsthema.

Bisheriges Fahrzeug für Betrieb ungeeignet

Das bisher verwendete Auto war lediglich ein Leihfahrzeug und sei für den Zweck nicht geeignet. Ein gebrauchter Renault mit niedriger Einstiegshöhe soll von der Stadt angekauft und in weiterer Folge an den Verein vermietet werden.

!wir-Stadrat Peter Lauppert stellte den Antrag auf Kauf eines Niederflurbusses im herkömmlichen Sinn. Dem wurde entgegengehalten, dass es kein geeignetes Fahrzeug im erforderlichen Ausmaß gebe – Antrag abgelehnt.

Die Anträge für die künftige Stadtbuslösung als Rufbus und das neue Fahrzeug wurden mit den Stimmen von VP, SP und FP beschlossen.

Natürlich galt es auf der Sitzung, auch andere Themen zu behandeln (siehe Infobox). In einer zuvor erfolgten außerordentlichen Gemeinderatssitzung hatte man über die Unterbringung von Flüchtlingen verhandelt und ein dazugehöriges Konzept entwickelt.

Weitere Gemeinderats-Themen:

  • Betreutes Wohnen. Der Sozialhilfeverein wird künftig mit der Caritas gemeinsam tätig sein.

  • Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Die neuen Auflagen wurden beschlossen.

  • Subvention. Der Tennisklub bekommt 3.000 Euro für die durchgeführte Erneuerung der Beleuchtung.

  • Interkommunales Wirtschaftsabkommen. Ein Grundsatzbeschluss für gemeinsame Betriebsgebiete mehrerer Gemeinden wurde beschlossen.

  • Mietpreise für Gemeindewohnungen: Die Anpassung der Mieten auf die Richtwerte für das Land NÖ (5,53 Euro Nettomiete pro Quadratmeter) wurde beschlossen. Dies gilt nur für Neuverträge.

  • Landesausstellung 2020: Ein Beitrag von 20 Cent/Einwohner wurde zur Finanzierung des Planungspersonals beschlossen.