Erstellt am 08. Juni 2016, 04:05

von Manuel Mattes

Ortschef unter Beschuss. Polit-Streit: Bürgerliste STS übt scharfe Kritik an der Amtsführung von VP-Bürgermeister Herbert Stipanitz. Dieser setzt sich zur Wehr und weist die Anschuldigungen scharf zurück.

Die Bürgerlisten-Mandatare zogen bei der jüngsten Gemeinderatssitzung aus dem Ortsparlament aus.  |  NOEN, STS

Mehr als nur dicke Luft herrscht derzeit zwischen den beiden einzigen im Ortsparlament vertretenen Fraktionen – der Volkspartei und der Bürgerliste STS.

Erstere hält zehn von 15 Mandaten, letztere fünf. Negativer Höhepunkt der Auseinandersetzung: Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung zog die Bürgerliste „aus Ärger über die unfassbaren Zustände“ – so die STS-Mandatare – sogar aus dem Ortsparlament aus.

Und die Kommunalpolitiker legen noch nach: „Wir als Opposition mussten sehr rasch feststellen, dass Bürgermeister Herbert Stipanitz sowohl neuen Ideen als auch den Gemeinderäten gegenüber nicht positiv gestimmt ist.“

Die Sitzungen im Ortsparlament seien geprägt von endlosen Monologen, Anträge der Opposition würden, sofern sie überhaupt auf Gehör stoßen, gesetzeswidrig abgeschmettert. Zudem erfolge die Zustellung von Gemeinderatssitzungs-Protokollen erst bis zu 13 Wochen im Nachhinein. In den zu spät zugestellten Unterlagen würden dann im Gemeinderat behandelte Punkte völlig anders wiedergegeben – zum Nachteil der Opposition.

"Konsens war mir immer sehr wichtig"

Mit den Vorwürfen konfrontiert, nimmt VP-Ortschef Herbert Stipanitz, seit 19 Jahren an der Spitze der Gemeinde, ausführlich Stellung: „Während meiner langen Tätigkeit als Bürgermeister habe ich immer danach getrachtet, dass im Gemeinderat größtmöglicher Konsens herrscht. Mir war und ist wichtig, dass die Opposition zu Wort kommt und alle Gemeinderäte Zugang zu Informationen haben.“ Dass Anträge gesetzeswidrig abgeschmettert würden, weist Stipanitz aufs Schärfste zurück.

x  |  NOEN, Archiv
Wurden Gemeinderatssitzungs-Protokolle wirklich – wie von der Bürgerliste behauptet – mit Verspätung zugestellt? 


„Zwei Mal ist das vorgekommen, das war allerdings einem kurzfristigen Personalengpass aufgrund eines Kuraufenthalts des Amtsleiters geschuldet, der die Protokolle anfertigt. 13 Wochen nach der Sitzung war das aber mit Sicherheit nicht“, so der VP-Ortschef abschließend im NÖN-Gespräch.