Strasshof an der Nordbahn

Erstellt am 13. Oktober 2016, 05:00

von Robert Knotz

Parteilos und blau: Geht das?. Einstige Bürgerlisten-Gemeinderätin sitzt zwar „wild“ im Gemeinderat, ist aber seit längerem Mitglied in der Freiheitlichen Partei und wirkt nun auch in deren Ausschüssen.

Brigitte Slama kam einst als Bürgerlisten-Gemeinderätin ins Ortsparlament und war dann parteilos.  |  NOEN

In der jüngsten Gemeinderatssitzung war es, wie bereits berichtet, zu heftigen Streitigkeiten gekommen: Die vormals parteilose Gemeinderätin Brigitte Slama wurde ausgerechnet in jene Ausschüsse gewählt, die Gemeinderat Thomas Litzenberger nach seinem Ausscheiden aus der FPÖ abgeben musste. Der NÖN sind nun die Hintergründe bekannt.

SP-Bürgermeister Ludwig Deltl muss Slamas FP-Neigung akzeptieren.  |  Archiv

Brigitte Slama – sie kehrte im Vorjahr der Bürgerliste unter Paul Ebhart den Rücken – ist, wie nun bekannt wurde, bereits seit Februar dieses Jahres Mitglied der Strasshofer Freiheitlichen und wird wohl auch in der nächsten Sitzung des Ortsparlaments an deren Seite sitzen. Kurios: Bisher saß sie den Blauen im Ortsparlament direkt gegenüber. Auch auf der offiziellen Gemeinde-Homepage war Slama noch am vergangenen Sonntag als parteilos gelistet.

Ist es nun problematisch für die Gemeindepolitik, dass eine vorgeblich parteilose Gemeinderätin schon seit einem halben Jahr im Sinne einer etablierten Fraktion abstimmen hätte können? SP-Bürgermeister Ludwig Deltl meint dazu: „Eine FP-Mitgliedschaft von Frau Slama ist durchaus möglich. Im Gemeinderat ist sie allerdings als parteilose Abgeordnete registriert. Wir können ja nicht nachvollziehen, ob, oder an wen sie irgendwelche Mitgliedsbeiträge leistet.“


FP-Chefin Gerda Busch hatte für die Besetzung Slamas Kritik der Bürgerliste geerntet.
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Bezüglich der Besetzung der FP-Ausschüsse habe man die NÖ-Landesregierung kontaktiert und diese habe bestätigt, dass eine „Parteilose“ auch Ausschüsse in Fraktionen besetzen könne. Slama selbst bestätigt ihren Wechsel:

„Ich bin seit längerer Zeit Mitglied der Freiheitlichen.“ Warum sie die Fronten gewechselt hat, erklärt sie damit, dass sie alleine weniger bewirken könne als in einer Fraktion. „Ich wäre nie zu einer Partei gegangen, die mir nicht zugesagt hätte“, so Slama.

 

 

FP-Chefin: „Mit Slama absolut zufrieden“

Parteiloser Ex-FP-Gemeinderat Thomas Litzenberger kann sich die Arbeit mit anderen Parteien nicht vorstellen.  |  Archiv

Strasshofs FP-Chefin Gerda Busch im NÖN-Gespräch: „Ich sehe da kein Problem, dass Slama nun in unserer Partei ist. Wir behandeln sie wie jedes andere Mitglied auch. Ich bin mit ihrer Leistung sehr zufrieden.“ Es liege an Busch selbst, wen sie für die Wahl in die Ausschüsse festlegt. Diese seien schließlich in Händen der FP. Busch hatte, wie die NÖN berichtete, für die Besetzung Slamas harsche Kritik vonseiten der Bürgerliste einstecken müssen.

Auch Thomas Litzenberger, Ex-FP-Gemeinderat und nun parteilos, meldet sich, nachdem seine Funktionen in den Ausschüssen auf Slama übergingen, zur blauen Rochade zu Wort: „Sie ist sehr ehrgeizig und würde am liebsten eine eigene Bürgerliste gründen.“ Kann sich Litzenberger vorstellen, einer anderen Partei beizutreten? „Sicherlich nicht. Ich bin eigentlich zu den Blauen gegangen, weil ich für die Bürger etwas bewirken wollte. Leider war ich mit meiner Fraktion nicht immer einer Meinung und habe diese auf eigenen Wunsch verlassen“, so Litzenberger abschließend.