Hohenau an der March

Erstellt am 06. August 2016, 05:00

von Nina Wieneritsch

FP-Wlas kritisiert VP: "Aus Dornröschenschlaf erwacht" . Krimi um Finanzen mündet nun in Zwist zwischen Oppositionsparteien. Und: Jetzt geht Vize-Prüfungsausschuss-Chefin.

 |  FPÖ

Im März berichtete die NÖN das erste Mal über den Steuer-Skandal in der Gemeinde (über 100.000 Euro sind aufgrund nicht vorgeschriebener Grundsteuern mittlerweile uneinbringlich).

„Jetzt erwacht auch die ÖVP aus ihrem Dornröschenschlaf und will politisches Kleingeld machen.“

Hohenaus FP-Obmann Hannes Wlas

Vergangene Woche meldete sich Hohenaus VP-Obmann Herbert Bartosch zu Wort: Die Fraktion überlege, eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Prüfungsausschussvorsitzenden FP-Gemeinderat Christan Van der Vyver einzubringen, weil dieser keine Sitzungen, so wie in der Gemeindeverordnung geregelt, einberufe.

Nun schießt Hohenaus FP-Obmann Hannes Wlas zurück: „In der Gemeinderatssitzung vom 8. März, also vor fast fünf Monaten, wurde der Finanzskandal publik gemacht. Wir haben lückenlose Aufklärung und Konsequenzen eingefordert.“ Und weiter: „Jetzt erwacht auch die ÖVP aus ihrem Dornröschenschlaf und will daraus politisches Kleingeld machen.“

Dies sei umso erstaunlicher, als „keiner der bei der damaligen Sitzung anwesenden VP-Gemeinderäte zu diesem Thema auch nur mit der Wimper gezuckt hat“, so Wlas, der auch betont, dass die stellvertretende Prüfungsausschussvorsitzende Elisabeth Rodler der ÖVP angehört. Hätte diese also von alleine tätig werden müssen?

Elisabeth Rodler (VP) legte Funktionen zurück

Herbert Bartosch (VP): „Der Prüfungsausschuss hätte tätig werden müssen, das ärgert mich.“  |  ÖVP

Bartosch: „Grundsätzlich kann die Stellvertreterin nur tätig werden, wenn der Vorsitzende ihr den Auftrag dazu erteilt, oder wenn sich alle Prüfungsausschuss-Mitglieder dazu bereit erklären und auch der Bürgermeister informiert wird.“

Allerdings steht das nun nicht mehr zur Debatte, denn: Rodler legt mit dieser Woche ihr VP-Mandat zurück, scheidet damit aus dem Gemeinderat und auch als stellvertretende Prüfungsausschuss-Vorsitzende aus. Grund sei der Druck gewesen, der in letzter Zeit auf ihr gelastet habe. „Sie hat sich bemüht, konnte aber niemanden erreichen, es wurde ihr zu viel“, so Bartosch. Wer an ihrer Stelle das VP-Mandat besetzen wird und wer ihr im Prüfungsausschuss nachfolgt, ist ungeklärt.

Bartosch: "Wurden vor vollendete Tatsachen gestellt"

Auch Wlas’ Vorwürfe, der den „Dornröschenschlaf“ der VP kritisiert, lässt Bartosch nicht unbeantwortet. Seine Erklärung, warum sich die schwarze Fraktion so lange Zeit ließ, eine Stellungnahme abzugeben, lautet: „Am Anfang hat es geheißen, dass die finanziellen Schäden, die durch den Steuer-Skandal entstanden sind, durch die Rückhalte der Abfertigung der betreffenden Mitarbeiterin ausgeglichen sind.“ Erst danach war von 100.000 Euro die Rede. „Wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Außerdem ärgert mich, dass der Prüfungsausschuss nicht geprüft hat, obwohl das seine Pflicht war.“ Deshalb gebe man jetzt doch eine Stellungnahme ab.