Erstellt am 18. März 2016, 05:04

von Stefan Havranek

Therme: Aufklärung folgt. Gemeinderat / Engelhartstettner FP-Mandatar Andreas Hruschka wollte wissen, was mit den Investitionen der Kommune passiert ist, wurde aber auf die nächste Sitzung vertröstet.

VP-Bürgermeister Josef Reiter und VP-Vizebürgermeisterin Conny Blümel bei der Sitzung.  |  NOEN, Havranek

Die „erste Arbeitssitzung“ – eigentlich wurde direkt nach der konstituierenden Sitzung bereits eine Sitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt abgehalten – des neuen Ortsparlaments brachte einiges an Zündstoff. Unter anderem standen der Nachtragsvoranschlag 2015, der Rechnungsabschluss 2015 und der Voranschlag 2016 sowie der mittelfristige Finanzplan 2017-2020 am Programm.

Zuvor sorgte ein Dringlichkeitsantrag von FP-Gemeinderat Andreas Hruschka für Spannung: Er wollte das „Thermenprojekt Stopfenreuth“ auf die Tagesordnung setzen: „Wie viel Geld ist an wen geflossen, was ist mit den immensen Aufwendungen der Gemeinde passiert? Der Bürger hat ein Recht, das zu erfahren, denn bis jetzt steht außer einem Bohrloch nicht viel zu Buche.“

Da sich VP-Vize Conny Blümel und VP-Gemeinderätin Susanna Aberham der Stimme enthielten, reichten die sieben SP-Gegenstimmen. Zwar stimmten die restlichen acht VP-Mandatare und Hruschka für den „Dringlichen“, das war aber nicht die notwendige Mehrheit von über 50 Prozent. Aufklärung soll es aber in der nächsten Sitzung geben: Laut geschäftsführendem SP-Gemeinderat Zabadal habe die SP nur deshalb gegen den Antrag gestimmt, um den Gemeinde-Mandataren die Zeit zu geben, sich wieder in das Thema einzulesen.

Finanz-Punkte wurden einstimmig beschlossen

Danach referierte Monika Proprenter über die Finanzen. Der Nachtragsvoranschlag, der Rechnungsabschluss und der Voranschlag sowie der mittelfristige Finanzplan 2017-2020 wurden einstimmig beschlossen, allerdings gab es Diskussionen zu einzelnen Punkten.

So wollte Zabadal wissen, warum bei den Grundstücksverkäufen (insgesamt über 3 Mio. Euro für die Gemeinde) keine Immobilienertragssteuer an Landwirte verrechnet wurde. VP-Ortschef Josef Reiter: „Das wurde im Wirtschaftsausschuss so besprochen und wir waren in Kontakt mit einem Sachverständigen.“

Weiters sprach sich das derat einstimmig für die Unterstützung eines Regions-Bades in Gänserndorf aus, auch wenn Zabadal feststellte, dass es hierbei nur „um eine Absichtserklärung“ gehe. Es bestehe aber sehr wohl Diskussionsbedarf: „Das Thermenprojekt wäre im Gegensatz zum geplanten Regions-Bad gewinnbringend gewesen.“

Bei der Abstimmung über eine Kostenbeteiligung der Gemeinde an der Ausstattung der Räumlichkeiten der FF Engelhartstetten sprach sich die SP dafür aus, die gesamte Ausstattung zu finanzieren. Das wurde aber von VP und FP abgelehnt, weil mit der FF vereinbart worden war, dass 50 Prozent, also 38.000 Euro, bezahlt werden.


Weitere Beschlüsse

  • Schulstartgeld für Volksschul-Taferlklassler (100 Euro einmalig)

  • Subventionen, Pachtangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten

  • Aufgabenerweiterung der Gemeinderäte Leo Sabeditsch (VP, Breitband-Internetprojekte) und Rüdiger Grintal (SP, grenzüberschreitende Projekte).