Erstellt am 16. März 2016, 16:04

von Robert Knotz

„!wir-bel“ um Wohnungen. VP-Bürgermeister Fritz Quirgst soll das Vergabesystem entgegen der Empfehlung des Ausschusses abgeschafft haben. Der Stadtchef ist sich keiner Schuld bewusst.

VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst wehrt sich gegen die Vorwürfe.  |  NOEN, Archiv

Schwere Mängel bei der Vergabe von Gemeindewohnungen ortet die !wir-Partei. So soll die Vergabe nun nicht mehr, wie bisher, nach einem Punktesystem erfolgen, sondern „willkürlich“ durch VP-Bürgermeister Friedrich Quirgst. Laut !wir seien bereits sechs Wohnungswerber übergangen worden, obwohl diese eine höhere Punktezahl und niedriges Einkommen (dies galt bisher als Kriterium für die Vergabe) vorweisen konnten.

 !wir-Mandatare werfen Verstoß gegen Punktesystem vor

Die !wir-Mandatare werfen dem Bürgermeister und den zuständigen Stadträten vor, damit gegen die Verordnung des Gemeinderats, die das Punktesystem bevorzugt, verstoßen zu haben. „Noch dazu wurde dem Stadtrats-Gremium vom zuständigen Ausschuss (VP-Mehrheit) ein überarbeitetes Punktesystem einstimmig empfohlen“, kritisiert !wir-Gemeinderätin Daniela Böckl. Und weiter: „Es scheint, als würde der Bürgermeister mit seiner willkürlichen Vergabe auch über seine eigenen Parteifreunde drüberfahren.“

Böckl stößt noch etwas sauer auf: „Im Infrastruktur-Ausschuss waren die VP-Stadträtin Ulrike Mühl-Hittinger und die Grünen-Gemeinderätin Bettina Bergauer als Ansprechpartnerinnen zum Thema Mobilitätsmanagement ernannt worden. Dann wurde allerdings im Stadtrats-Gremium auf einen Vorschlag der Volkspartei hin plötzlich VP-Stadträtin Hilde Toth damit betraut.“

Beide Fälle zeigen laut Böckl, dass es trotz einstimmigen Empfehlungen der Ausschüsse immer wieder zu anderslautenden Beschlüssen im Stadtrat kommt. Auch im Ausschuss „Wirtschaft und Marketing“ sollen die empfohlenen Vertragsanpassungen zum Thema Stadtbus ignoriert worden und der ursprüngliche Vertrag zur Abstimmung gekommen sein.

Quirgst: „Vorwürfe von !wir stimmen nicht“

„Die Vorwürfe der !wir-Partei stimmen überhaupt nicht“, so Quirgst in seiner Stellungnahme. „!wir-Stadtrat Peter Lauppert hat bei zwei Ausschuss-Sitzungen in über fünf Stunden Beratung keine Wohnungsvergabe-Empfehlung an den Stadtrat zustande gebracht und ungesetzlich den Antrag eines VP-Mitgliedes nicht abstimmen lassen.“

Und Quirgst weiter: „Bei der Beratung im Stadtrat wollte Lauppert dann eine viel zu kleine Wohnung ohne Kinderzimmer an eine Familie mit drei Kindern vergeben.“ Dabei fehle ein Mindestmaß an Hausverstand. Eine Empfehlung eines neuen Punktesystems sei schlichtweg falsch.

„Warum Böckl solche Behauptungen aufstellt ist mir unerklärlich“, so der Stadtchef. Der Vorwurf des „Drüberfahrens“ sei überhaupt lächerlich. Böckl müsste doch wissen, dass der Bürgermeister die Stadtratssitzung leitet und die Anträge stellt, jedoch selbst nicht stimmberechtigt ist.