Gmünd

Erstellt am 18. August 2016, 04:11

von Thomas Weikertschläger

„Unwillige“: Kaum Fälle. Für Gesprächsstoff sorgten die Wirtschaftskammern in Oberösterreich und Tirol mit dem Vorschlag, dass Betriebe der Kammer arbeitsunwillige Personen melden sollen und diese Meldungen an das AMS weiter gegeben werden sollen. Eine Forderung, von der im Bezirk Gmünd weder die WK, noch das AMS wirklich begeistert ist, denn: Das System, „Unwillige“ zu melden, funktioniere ohnehin schon, wie AMS-Geschäftsstellenleiter Gerhard Ableidinger und WK-Obmann Peter Weißenböck unisono meinen.

noen, AMS

Im Bezirk Gmünd hat es 2016 zwischen Jänner und Juli zwar bereits 20 Sperren des Arbeitslosengeldes nach §10 AIVG gegeben. Das ist gegenüber 2015, wo es 23 Fälle im gesamten Jahr gab, eine deutliche Steigerung, 2014 gab es allerdings 41 Sperren. Dazu könne es laut Ableidinger kommen, wenn eine vermittelte Person eine Arbeitsstelle oder Schulung verweigere oder keine Eigeninitiative bei Bewerbungen zeige.

Beim ersten Mal wird das Arbeitslosengeld für sechs Wochen, beim zweiten Mal für acht Wochen, beim dritten Mal gänzlich gesperrt. Anspruch auf Arbeitslosengeld entsteht erst wieder, wenn der Betroffene durch die Annahme eines Jobs seine Arbeitswilligkeit unter Beweis stellt.

Zu einer gänzlichen Arbeitsunwilligkeit nach §9 kommt es, wenn ein Betroffener innerhalb eines Kalenderjahres drei Mal eine Stelle verweigert. Das ist im Bezirk Gmünd heuer aber noch nicht passiert. Auch wegen Versäumnissen bei Kontrollterminen (§49) kann das Arbeitslosengeld gesperrt werden.

 Heuer mehr offene Stellen

 Die Steigerung im heurigen Jahr führt Ableidinger auf die gestiegene Zahl offener Stellen zurück: „Wenn mehr Stellen vermittelt werden, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Stellen verweigert werden.“

Wirtschaftskammer-Obmann Peter Weißenböck sieht keinen Handlungsbedarf für eine Änderung der Vorgehensweise, würden doch auch jetzt schon „Unwillige“ beim AMS gemeldet werden. Auch AK-Bezirksstellenleiter Michael Preissl verweist auf das bestehende System. „Das ist ausreichend“, so Preissl.

 Weißenböck: „Ausreden sind vielfältiger Natur“

Und diese Vorgehensweise sei sinnvoll, so Weißenböck. Es könne nicht sein, dass sich Bezieher von Arbeitslosengeld bei der Einhaltung vorgeschriebener Vorstellungstermine nur „einen Stempel abholen wollen“. Die Ausreden, warum man Jobs nicht annehmen könne, seien vielfältiger Natur. Weißenböck: „Und wie kommen ehrlich und hart arbeitende Menschen, etwa eine alleinerziehende teilzeitbeschäftigte Mutter, dazu, in das Sozialsystem einzuzahlen und diese Leute zu finanzieren?“

Preissl gibt zu bedenken, dass man bei der Bestrafung „Unwilliger“ zwischen den Betroffenen unterscheiden müsse. Handle es sich um einen jungen Mann, der noch „am Geldbeutel der Eltern hängt“, treffe die Maßnahme nur den Betroffenen selbst. Bei einem Familienvater würden auch die Kinder unter der Sperre des Arbeitslosengeldes leiden.

Die Meinung, dass viele Bewerber sich mit Ausreden um einen Job drücken, lässt Preissl nicht gelten. Man könne mit keinen Maßnahmen Arbeitnehmer etwa in Branchen wie das Gastgewerbe, wo die Jobs häufig nicht attraktiv seien, bringen. „Nicht jeder ist für jeden Job geeignet“, so Preissl.

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