Gmünd

Erstellt am 17. Mai 2017, 04:34

von Markus Lohninger

Nationalrat: "Für alle das Beste“. Nach Machtwechsel in ÖVP und angekündigter Neuwahl: VP-Diesner-Wais schöpft neue Hoffnung, SP-Antoni schimpft.

Symbolbild  |  APA (Schlager)

Genug gestritten, infolge der Machtübernahme in der ÖVP durch Sebastian Kurz platzte am 16. Mai die SP-VP-Koalition im Nationalrat, im Oktober wird neu gewählt.

Die Neuwahl registrieren die Nationalrats-Abgeordneten des Bezirkes, Martina Diesner-Wais (VP) und Konrad Antoni (SP), mit Bedauern – sie würden gerne bis zum Ende der Periode arbeiten. Die Koalition sei nur „aus machtpolitischen Gründen einiger Weniger in der ÖVP“ geplatzt, sagt Antoni. Eine rasche Neuwahl sei nach den jüngsten Entwicklungen „für alle das Beste“, sagt Diesner-Wais: „Es würde zum eineinhalb Jahre langen Wahlkampf ausarten.“ Das sich bei Redaktionsschluss abzeichnende „freie Spiel der Kräfte“ sei eine große Herausforderung.

Grundsätzlich sei in der Koalition parteiübergreifend gut gearbeitet, vieles vom neuen Regierungsprogramm umgesetzt worden, sagt Diesner-Wais: „Ich hoffe, dass alle vernünftig mit der Situation umgehen, noch viele großteils ausverhandelte Maßnahmen umgesetzt werden.“ Genauso sieht es Antoni: Wichtige Maßnahmen seien gerade jetzt in Umsetzung, es gebe trotz teils eigener ideologischer Standpunkte auch ein „konstruktives Verhältnis“ zu den anderen Waldviertler Abgeordneten.

"Gruppe soll geöffnet und vergrößert werden"

Den neuen Kurs der VP mit einem mächtigen Bundespartei-Chef bewertet Bezirksobfrau Diesner-Wais positiv. „Sebastian hat erkannt, dass die Menschen verkrustete Strukturen nicht mehr wollen, er will die Gruppe daher öffnen und vergrößern.“

In der Bezirks-SP sind die Vorbereitungen zur Nationalrats- und Landtags-Wahl (2018) bereits angelaufen, alle Stadt- und Ortsorganisationen sind zur Nennung williger Kandidaten eingeladen. Klarheit soll im Juni eine Bezirkskonferenz bringen, wobei sich SP-Bezirkspartei-Chef Antoni der Wahl zur Ernennung als Spitzenkandidat im Oktober stellen will und die Frage nach der Nummer eins bei der Landtags-Wahl noch offen ist.

Bei der Bezirks-VP wäre es erst im Spätsommer um die Kandidatenlisten für beide Wahlen gegangen. Jene für den Nationalrat muss nun rasch angegangen werden. Die Abgeordneten Diesner-Wais und Margit Göll (Landtag) wollen sich wieder der Wahl stellen, wobei es primär für Göll spannend wird. Göll: „Der Bezirk hat im Landtag kein fixes Mandat mehr. Ich kann nur hart arbeiten und auf ein starkes Ergebnis hoffen.“