Erstellt am 19. Februar 2016, 06:19

von Thomas Weikertschläger

Anrainer-Wunsch: Tempo 50. Bezirkshauptmannschaft verordnete auf der Nagelberger Straße in Breitensee Tempo 50. Damit besteht Möglichkeit, Schutzweg zu errichten.

Gemeinsam mit Breitenseer Volksschulkindern freuen sich Brigitte Koller, Tobias Kienast, Gemeinderat Karl Ferus und Stadtrat Michael Bierbach über die Möglichkeit, dass nun ein Schutzweg über die LH 62 errichtet wird.  |  NOEN, Picasa

Seit der Vorwoche gilt nicht mehr Tempo 70 und nicht mehr Tempo 60 auf der Umfahrung von Breitensee: Die 60er-Tafeln wurden abmontiert. Jetzt gilt also Tempo 50 für das Ortsgebiet – und mehrere NÖN-Leser beklagten sich darüber, dass die Polizei bereits seit Beginn der – nicht angekündigten – Änderung täglich Kontrollen durchführe und zu schnelle Fahrer abstrafen würde.

Stadtrat Martin Preis (ÖVP) erklärt der NÖN in Vertretung für Stadtrat Christian Rupp (SPÖ), der derzeit in Serbien weilt, dass die neue Regelung auf Wunsch der Anrainer in Absprache mit einem Verkehrssachverständigen und dem Land NÖ durchgeführt wurde. Preis: „Ausschlaggebend waren Sicherheitsgründe, weil hier viele Kinder unterwegs sind.“ Erfreut über die Temporeduktion seitens der Behörde zeigt sich die SPÖ Eibenstein: „Damit ist die Möglichkeit geschaffen worden, einen Schutzweg bei der Bushaltestelle zu errichten. Dies stellt eine langjährige Forderung der SPÖ Eibenstein dar, die der Sicherheit der Bürger und vor allem der Kinder dienen soll“, so Sektionschef Michael Bierbach.

Zum Handeln der Polizei stellt Bezirkspolizeikommandant Wilfried Brocks fest: „Wenn verordnete Beschränkungen von der Behörde aufgehoben werden, ergeht automatisch der Auftrag an die Polizei, die Einhaltung zu kontrollieren – das ist nicht nur in Breitensee so.“ Ob der amtshandelnde Beamte dann eine Abmahnung vornimmt oder eine Strafe erteilt, liege im Ermessen des Beamten. Brocks: „Dazu gibt es keine Weisung, das zu entscheiden ist Recht des Beamten. Dabei kommt es natürlich an, in welchem Geschwindigkeitsspektrum der Schnellfahrer unterwegs ist.“

Auch in der Lagerstraße in Gmünd wurde übrigens beim neuen Buswartehäuschen eine temporäre 30er-Zone eingerichtet, die von 7 bis 8 Uhr gilt.