Erstellt am 13. Oktober 2016, 07:54

von Markus Lohninger

Kosten für Meridian-Passage zu hoch. Prüfungs-Ausschuss kritisiert 31.000 Euro Betriebskosten für das Parkdeck: Verträge werden jetzt geprüft, neue Verhandlungen dürften anstehen.

NÖN/Markus Lohninger, Markus Lohninger

Alle Punkte im öffentlichen Teil der Gemeinderats-Sitzung vom 7. Oktober wurden einstimmig und diskussionslos beschlossen, zwei leichte Rüffel gab es aber von Prüfungsausschuss-Obmann Jürgen Binder.

Einer davon wird demnächst das Reizthema „Meridian-Passage“ wieder etwas aufheizen. In seinem Bericht kritisierte der SPÖ-Gemeinderat nämlich die mit mehr als 31.000 Euro pro Jahr „sehr hohen Betriebskosten für die teilweise ungenutzten Parkflächen“ in der Passage. Er schlug vor, die Kosten zu überprüfen, die Eigenleistungen der Stadtgemeinde für die Anlage zu überdenken und mit Eigentümer Franz Pilz neue Verhandlungen zu führen.

Prüfung aller Verträge einstimmig beschlossen

Bürgermeisterin Helga Rosenmayer (ÖVP) übernahm die Anliegen prompt in die Tagesordnung der Gemeinderats-Sitzung, wo die Prüfung aller Verträge mit Pilz auch einstimmig beschlossen wurde.

Die 1992 als erstes Einkaufszentrum im Waldviertel eröffnete Meridian-Passage wurde 2008 an Pilz verkauft – der das Parkdeck kurz darauf nach einem Zwist mit der Stadtgemeinde schloss. 2011 wurden die 70 Stellplätze in bester Innenstadt-Lage als Kurzparkzone wieder zugänglich.

Genutzt werden sie trotz guter Bewerbung durch die Stadtgemeinde aber bis heute nur wenig, zumal in der Passage die Shopping-Vielfalt auch nach dem Einzug des Henry-Ladens kaum gegeben ist. – Regionalforscher Georg Gumpinger hatte ihr wie berichtet 2014 attestiert, zu Erosionserscheinungen der Innenstadt beizutragen.

Kritik auch an Bilanz für Bahnhofstraße

Kritik kam von Jürgen Binder nach der Prüfung der umfassenden Arbeiten in der Bahnhofstraße auch daran, dass die genauen Kosten nicht feststellbar gewesen seien, weil Aufzeichnungen der Eigenleistungen durch den Wirtschaftshof der Stadtgemeinde fehlten. Es gebe keine eigene Kostenstelle für die Grünanlagen, erklärte Bürgermeisterin Rosenmayer in ihrer Stellungnahme, zudem sei zur Zeit der Prüfung der Großteil der Arbeiten noch gar nicht abgeschlossen gewesen. Und: Die Zusage für eine 20.000-Euro-Förderung durch das Land NÖ sei jetzt erst eingetroffen.

Einstimmig beschlossen wurden indes Details zur Fusion des Altstoffsammelzentrums mit Hoheneich, die Vermietung der neuen Bahnhofstraßen-Parkplätze, der Bau der B41-Unterführung am Teichkettenweg 2017 oder Arbeitsvergaben für die bereits erfolgten Adaptierungen der Volksschule und die Beleuchtung des Kirchenvorplatzes samt Radweg und Kriegerdenkmal in der Neustadt (die NÖN berichtete jeweils).