Erstellt am 13. November 2015, 05:33

von Markus Lohninger

Grüne sind weiterhin ohne Gemeinderätin. Schremser Grüne zwei Monate nach Pfleger-Rücktritt noch nicht im Gemeinderat: Taskin kam zur Angelobung nicht.

Nil Taskin zieht für die Grünen in den Schremser Gemeinderat ein.  |  NOEN, zVg
Verwirrung um das Bündnis aus „Grünen und Unabhängigen“ im Schremser Gemeinderat: Hatte Nil Taskin in der Sitzung des 3. September das Mandat der zurückgetretenen Sarah Pfleger wegen vorgeschriebener Fristen in der Gemeindeordnung nicht antreten dürfen (die NÖN berichtete), so erschien sie zur jüngsten Sitzung am 5. November gleich gar nicht.

Seit mehr als zwei Monaten keinen aktiven Gemeinderat

Die im Frühjahr mit einem klaren Mandat in den Gemeinderat gewählte Fraktion war dadurch zum zweiten Mal in Folge nicht in den Entscheidungsprozess der Stadtführung eingebunden. Da Pfleger schon weg und Taskin noch nicht angelobt ist, haben die Grünen auch seit mehr als zwei Monaten keinen aktiven Gemeinderat mehr.

„Ich habe vom Sitzungstermin nichts gewusst, habe keine Nachricht darüber erhalten“, erklärt Nil Taskin gegenüber der NÖN. Bürgermeister Karl Harrer (SPÖ) betont, dass das nicht der Fehler der Stadtgemeinde gewesen sei: „Die Frist wurde auf jeden Fall eingehalten. Sie hat die Einladung wie alle anderen Gemeinderäte an die von ihr angegebene Mail-Adresse geschickt bekommen.“ Taskin dürfe sich, so Harrer weiter, dennoch bereits als Gemeinderätin bezeichnen, ihre Funktion inklusive dem dafür fälligen Salär laufe allerdings erst nach der Angelobung.

In den Stadthallen-Vorstand schon gewählt

Diese will der Bürgermeister nun im bescheideneren Rahmen am Gemeindeamt nachholen. Bereits provisorisch wurde Nil Taskin bei der Gemeinderats-Sitzung auch schon in den Vorstand der Betriebsführungs-Gesellschaft der Stadthalle kooptiert, in dem alle Fraktionen vertreten sind – und zwar nach kurzer Diskussion auf Wunsch von Karl Harrer hin. Er wolle die Sache nicht unnötig verkomplizieren, sagte er. Aber, so der Bürgermeister nach dem allmählich also doch vollzogenen Personalwechsel mit Hindernissen wenige Monate nach der Gemeinderatswahl: „Wenn wir das jetzt jedes halbe Jahr haben, dann wird‘s lustig.“