Erstellt am 10. Dezember 2015, 05:08

von Markus Lohninger

Panoramastiege ist Geschichte. Das Panoramastiegen-Projekt vom Mühlgassen-Parkplatz hoch zum Stadtplatz ist im Budget 2016 kein Thema mehr.

Rathaus Gmünd  |  NOEN, Markus Lohninger

Eine Million Euro soll in Straßenbau fließen. Das nach dem Machtwechsel etwas unruhige Politik-Jahr 2015 in Gmünd dürftemit der Dezember-Sitzung des Gemeinderates am 10. Dezember friedlich zu Ende gehen: Die SPÖ wolle, wie deren Fraktionschefin Beatrix Vischer-Simon im Vorfeld der NÖN sagte, auch dem erstmals unter Führung von ÖVP, AfG & FPÖ erstellten Budget-Voranschlag für 2016 und dem dritten Nachtrags-Voranschlag für das laufende Jahr „tendenziell zustimmen“.

Kritik der SPÖ kam im Vorfeld primär am Anstieg der Zinsen für den Kassenkredit von 11.000 auf 20.000 im Nachtrags-Voranschlag  – das Konto solle nicht permanent überzogen sein, der teuer verzinste Kassenkredit nur die vorübergehende Liquidität sichern. Der Rahmen habe aufgrund verschiedener Finanzierungen tatsächlich immer bis zum Limit ausgeschöpft werden müssen, sagt AfG-Finanz-Stadtrat Hubert Hauer: „Unter anderem das Strandbad wurde zur Gänze über den Kassenkredit finanziert, soll aber jetzt auf ein wesentlich günstigeres Darlehen umgeschichtet werden.“

Eine Million für Straßenbau

Im dritten Nachtrags-Voranschlag sollen ordentlicher bzw. außerordentlicher Haushalt leicht auf 15,96 (+0,23) bzw. 1,67 (+0,11) Millionen Euro angehoben werden. Der Haushalt für 2016 sieht Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 16,61 bzw. 1,33 Mio. Euro im ordentlichen bzw. außerordentlichen Haushalt vor, wobei der Löwenanteil des außerordentlichen Budgets mit einer Million Euro auf den Straßenbau entfällt. Hauer: „Da hat Gmünd wirklich Handlungsbedarf.“ Konkrete Projekte sollen im Lauf des Jahres festgelegt werden – ob die B41-Unterführung beim Teichkettenweg dabei sein wird, das sei, so Hauer weiter, noch offen.

Grundsätzlich spricht er von einer „sehr guten Entwicklung der Gemeindefinanzen. Die Budgetwünsche aller Referenten konnten dank Sparmaßnahmen in der Vergangenheit nach dem großen Streichen in den Vorjahren großteils berücksichtigt werden.“ Nicht mehr im Budget ist 2016 die Panoramastiege zwischen Stadtplatz und Mühlgassen-Parkplatz – die jahrelang berücksichtigt wurde, zuletzt aber bei allen Parteien hinter wichtigere Projekte gereiht wurde.

NÖN.at hatte berichtet: