Erstellt am 24. Dezember 2015, 05:03

von Markus Lohninger

Schlossverkauf: Die Million ist futsch!. Zu lange gepokert? Im Gemeinderat fixierter Deal wackelt, das Geld ist im Budget des Landes NÖ nicht mehr eingeplant.

Bürgermeister Karl Harrer (SPÖ)  |  NOEN, zVg

Das Thema Schlossverkauf ans Land NÖ wird zur Nervenprobe für die Schremser: 2012 hatte der Gemeinderat den Verkauf um eine Million Euro einstimmig beschlossen, passiert ist dann bis heute wenig. Über das Warum wurde in der Gemeinderats-Sitzung des 17. Dezember heftig diskutiert.

„Das Geld ist nicht mehr vorhanden im Land“, musste der von ÖVP-Klubchefin Martina Diesner-Wais unter Beschuss genommene SPÖ-Bürgermeister Karl Harrer einräumen. Daher habe es auch aus dem Budget-Voranschlag der Stadt für 2016 gestrichen werden müssen.

„Wofür sitzen wir eigentlich hier?“, ärgerte sich Diesner-Wais über die vertane Zeit. Sie sieht den Standort angesichts des noch nicht abgewickelten Verkaufs und bestehender Überkapazitäten an Landesberufsschulen „aufs Schärfste gefährdet“. Verantwortlich macht sie dafür die SPÖ Schrems, weil diese den im Gemeinderat ohne Bedingungen beschlossenen Verkauf an fixe Zusagen für den Internat-Neubau geknüpft habe. Diesner-Wais: „Als wir den Verkauf beschlossen hatten, da war das Geld da! Das Land sagte, es baut das Internat, sobald die Berufsschule ihr Eigentum ist.“

Harrer: Internat-Neubau keine Bedingung mehr

Auch ÖVP-Gemeinderat Paul Rzepa versteht die Vorgehensweise nicht. „Wenn wir sagen, wir verkaufen erst, wenn das Land den Neubau beschließt, und das Land sagt, es baut erst, wenn das Schloss ihm gehört, dann beißt sich die Katze in den Schwanz“, sagte er: „Setzen wir doch den ersten Schritt! Selber bauen können wir das Internat ja auch nicht…“

Mündlich sei schon abgesprochen worden, dass der mit 18 Millionen Euro bezifferte Neubau keine Bedingung für den Verkauf mehr sei, rückte Harrer schließlich mit einem Zugeständnis ans Landhaus heraus. Harrer: „Da gibt es sehr positive Signale. Aber der Landtag muss den Verkauf erst wieder neu beschließen. Für uns ist nichts wichtiger, als dieses Vorhaben voranzutreiben.“

Die Aussage von Diesner-Wais, wonach der Berufsschul-Standort gefährdet sei, wies er entschieden zurück, „wir dürfen nicht den Teufel an die Wand malen. Der Standort ist dezidiert nicht gefährdet!“