Erstellt am 29. September 2015, 09:14

von Markus Lohninger

Wind wird schärfer. Wird der Windpark zwischen Heidenreichstein und Amaliendorf noch verblasen? FPÖ mobilisiert, Gemeinderat schwankt.

Anja Scherzer, geschäftsführende Gemeinderätin der FPÖ, will das Volk zur Windkraft befragen. Gerald Schindl hält den Zeitpunkt für den Wirbel nach den bisherigen Vorarbeiten für »ein bissl patschert«.  |  NOEN, Archiv

Altbürgermeister Karl Prohaska hatte den einst in den Gemeinderäten abgesegneten Plänen der WEB Windenergie AG im „Kiensass-Wald“ an der Gemeindegrenze von Heidenreichstein und Amaliendorf-Aalfang vorigen Herbst eine „Nachdenkpause“ zum Abwiegen der Argumente verordnet. Ein Jahr später wird der Windpark zum Streitthema.

Scherzer: "Wesentlicher Eingriff in Landschaftsbild"

Unter Führung der FPÖ formiert sich erstmals organisierter Widerstand. Binnen drei Tagen wurden auf Initiative der Gemeinderäte Anja Scherzer und Dominik Groll 84 Unterschriften gesammelt. Mit diesen wurde am Gemeindeamt ein Initiativantrag für die Abhaltung einer Volksbefragung nach ausreichender Information der Bürger eingebracht – der Gemeinderat muss sich dem Thema widmen.

Das wird er in der zweiten Oktober-Hälfte tun, für die Sitzung am 28. September konnten die Listen nämlich nicht mehr auf ihre Korrektheit geprüft werden. Ein FPÖ-Dringlichkeits-Antrag zum Thema wurde von SP & VP abgelehnt. Zuvor müssen, wie Bürgermeister Gerald Schindl (SPÖ) erklärte, Sachverständige rechtliche Unklarheiten klären.

„Ein Windpark ist ein wesentlicher Eingriff ins Landschaftsbild“, rechtfertigt Scherzer ihre Forderung: „Daher sollte nicht nur die Meinung der Gemeinderatsmitglieder, sondern jene aller Bürger gehört werden.“ Die Info-Veranstaltung im Volksheim sei einseitig gewesen, „den Leuten wurde das Projekt eingeredet.“ Daher sei es zur Unterschriften-Aktion gekommen.

Schindl hält den Zeitpunkt der Initiative nach langer Vorbereitungsphase und positivem Gutachten „um 5 vor 12 für ein bissl patschert. Ich sehe keine Stimmung gegen Windräder – eine Befragung ist aber teuer und verzögert das Projekt.“ Er wolle das Projekt allerdings keinesfalls um jeden Preis durchboxen, betont der Ortschef. „Ich will die beste Lösung für die Bürger finden – braucht es dazu die Volksbefragung, dann ist das okay“, sagt er. Während der anstehenden Behördenwege könne die Gemeinde, etwa im Naturschutz-Verfahren, „jederzeit eine Änderung herbeiführen“.

Auch SPÖ-Mandatare gegen eine Umwidmung

Einen groben Dämpfer erlitt das Projekt indes im Gemeinderat: Die Umwidmung für den Boden unter drei potenziellen Windrädern wurde mit 10:8 Stimmen knapp beschlossen, jene für das am weitesten entfernte Windrad – die auch Heidenreichsteins Gemeinderat passieren hätte müssen – verfehlte mit 9:9 Stimmen die nötige Mehrheit (je eine Enthaltung).

Die SPÖ hatte im Sinne einer freien Wahl den Klubzwang für die Abstimmung aufgehoben – zumindest zwei der zwölf SP-Mandatare stimmten gegen die Türme .