Erstellt am 15. Februar 2016, 08:28

von Claudia Stöcklöcker

Auf Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt. „Dann vergas' ich das Gesindel“, schrieb ein 26-Jähriger auf Facebook. Nun muss er 700 Euro Geldbuße berappen.

„Jeder postet auf Facebook irgendwas“, sagt ein 26-Jähriger aus Amstetten. „Und viele stehen dann vor Gericht und in letzter Zeit werden es mehr. Weil sie nicht daran denken, dass es sich um ein Medium handelt, das der Weltöffentlichkeit zur Verfügung steht“, setzt der Richter fort im Prozess am Landesgericht St. Pölten.

„Das war ein Riesenfehler von mir“

Wegen Verhetzung landete der Amstettner auf der Anklagebank. Auf Facebook kommentierte er ein Foto mit Müll und dem Posting: „Ein zweiter Adolf gehört her.“ Und postete selbst: „Dann vergas ich das Gesindel.“ Wen er mit Gesindel gemeint hat? „Die aktuellen Flüchtlinge.“

Nun bedauert der 26-Jährige. „Das war ein Riesenfehler von mir, das geb’ ich auch zu, und ich werde so etwas nicht mehr machen“, bereut er.

Und weiters: „Ich war angefressen, wie sorglos die Flüchtlinge mit den Sachen umgehen, die sie von uns bekommen haben. Das Ganze war eine Wutaussage.“

„Ich sage jetzt nicht, dass Sie ein Nazi sind“

Der Richter erklärt dem Beschuldigten: „Ich sage jetzt nicht, dass Sie ein Nazi sind. Ich verstehe, dass viele die Nerven angesichts der Flüchtlingssituation verlieren und unzufrieden sind. Solche Äußerungen gehen aber zu weit, die sind strafbar.“

Und: „Sie haben eine Gruppe von Menschen in einer die Menschenwürde verletzenden Weise verächtlich gemacht.“

Für die Aktion muss der bislang Unbescholtene 700 Euro Geldbuße berappen, dann kann das Verfahren gegen ihn eingestellt werden.