Erstellt am 19. Januar 2016, 03:43

von Sabine Hummer

Kleingemeinden vernetzen sich. Erstmals trafen die Bürgermeister der Kleinregion Mostviertel Ursprung bei einer „Tafelrunde“ zum Gespräch mit ihren Kollegen aus den oberösterreichischen Grenzgemeinden zusammen.

Das erste Vernetzungstreffen zwischen den Gemeinden im niederösterreichisch-oberösterreichischen Grenzgebiet verlief äußerst positiv. Darüber freuen sich die Bürgermeister und Amtsleiter rund um Kleinregionsobmann Karl Josef Stegh (vorne, 8.v.r.). Foto: Birgit Weichinger  |  NOEN, Birgit Weichinger
Die Zusammenarbeit über die Landesgrenze zu Oberösterreich hinaus gestaltet sich oft schwierig. Deshalb haben die Bürgermeister der Kleinregion Mostviertel Ursprung beschlossen, aktiv an ihre Kollegen von der anderen Seite der Enns beziehungsweise der Donau heranzutreten und erstmals zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde einzuladen.

Im Vorfeld wurde Strategieplan erarbeitet

„Immer wieder stoßen wir auf Hürden und Probleme, weil in Niederösterreich Dinge anders gehandhabt werden, als in Oberösterreich. Manchmal können allerdings bereits auf Gemeindeebene Lösungen gefunden werden“, informiert Behambergs Bürgermeister Karl Josef Stegh, zugleich Obmann der Kleinregion, über die Beweggründe, sich in Zukunft mit den oberösterreichischen Nachbargemeinden besser vernetzen zu wollen.

Auch seitens des Landes Niederösterreich wird die Vernetzung mit den Nachbarländern stark gefördert, deshalb erhielten die Ortschefs Unterstützung durch die NÖ Regional GesmbH mit Betreuerin Birgit Weichinger, die das Treffen vorbereitet und begleitet hat.

Bereits im Vorfeld wurde ein Strategieplan erarbeitet, bei dem jede Gemeinde ihre Wünsche einbringen konnte. „Wir haben die einzelnen Problemfelder mittels Fragebogen erhoben und nach Dringlichkeit gewertet“, erklärt Stegh im NÖN-Gespräch.

Weiters wurden drei Ziele formuliert, die durch die länderübergreifenden Treffen erreicht werden sollen. „Wir wollen zum einen neben dem gegenseitigen Kennenlernen ein gewisses Verständnis auf Bürgermeisterebene erreichen, da es vielfach gar nicht bewusst ist, dass Probleme vorliegen“, sagt Stegh.

Zum zweiten soll anhand von Beispielen anderer Gemeinden aufgezeigt werden, dass Lösungen auf kommunaler Ebene möglich sind. Drittens sollen, falls es auf Gemeindeebene keine Lösungen gibt, die Problemfelder auf Landesebene weitergeleitet werden.

„Die Gespräche waren sehr konstruktiv.
Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser
Vernetzung Dinge aus dem Weg räumen
können“.
Karl Stegh

Mit diesem Konzept „bewaffnet“ fanden sich die acht Bürgermeister der Kleinregionsgemeinden am vergangenen Mittwoch im Gemeindeamt Ernsthofen ein, wo die erste „Tafelrunde“ im großen Sitzungssaal stattfand.

Neben den Bürgermeistern der Kleinregion Mostviertel Ursprung waren dazu die Amtsdirektoren aus Steyr und Enns sowie die Bürgermeister aus St. Ulrich, Dietach und Kronstorf erschienen. Entschuldigt waren die Vertreter aus Mauthausen und Naarn.

Im Fokus dieser ersten Gesprächsrunde standen die Themen Blaulichtorganisationen und Verkehr. „Hauptproblem bei Polizei und Feuerwehren ist der Digitalfunk, der in Niederösterreich eingesetzt wird, während in Oberösterreich noch analog gefunkt wird“, erklärt Stegh. Das führe oft zu Verständigungsschwierigkeiten und berge vor allem im Notfall eine Gefahr.

Zwar gäbe es private Lösungen – zum Beispiel haben die Feuerwehren Münichholz und Kleinraming je ein digitales Funkgerät von den NÖ Feuerwehren geschenkt bekommen – „das ist aber insgesamt keine Lösung für diesen katastrophalen Zustand“, betont der Kleinregions-Obmann. Deshalb wurde am Mittwoch festgelegt, dass die OÖ Gemeinden Kontakt mit dem Land OÖ aufnehmen.

Handlungsbedarf auch in punkto Verkehr

„Es gibt einen Beschluss des Landes OÖ, dass der Digitalfunk kommen wird. Unser Ziel ist, dass die Grenzgemeinden zu Niederösterreich als erste zum Zug kommen, damit die Verständigungsprobleme im Einsatzfall endlich ein Ende haben.“ Auch am Sektor Feuerwehr-Notruf-Vermittlung gibt es im grenznahen Bereich immense Schwierigkeiten.

Weil Steyr keine Notrufstelle mehr hat, landen Notrufe aus Niederösterreich nicht selten in Linz. „Und die Linzer sagen, dass sie nicht zuständig sind. Die Anrufer müssen nochmals den Notruf wählen. Hier muss klar gemacht werden, dass diese Notrufe an die Zentrale Amstetten weitergeleitet werden müssen“, stellt Stegh im Namen seiner Amtskollegen klar. „Wir verlieren wertvolle Zeit, die im Notfall lebensrettend sein kann.“

Auch im Bereich Verkehr gibt es grenzübergreifenden Handlungsbedarf, vor allem beim Freizeitverkehr, bei Radwegenetzverbindungen und bei Park&Ride-Anlagen. Hier wird gefordert, dass die Randgebiete der Nachbargemeinden in die Planung einbezogen werden. Eine Problematik für sich sei der Schulbusverkehr im Grenzgebiet, dem die Gemeinden in Verbindung mit der Mobilitätszentrale NÖ auf den Grund gehen wollen.