Erstellt am 10. Mai 2016, 05:14

von Daniela Führer

Uhren müssen schneller ticken. Daniela Schlemmer über das langwierige Verfahren beim Kraftwerk Ferschnitz.

Bei all dem Für und Wider, dem Tauziehen um das Kraftwerk Ferschnitz, sticht eines besonders ins Auge: die langwierige Bürokratie.

Anfang August 2014 flatterte das erste Schreiben der EU-Umweltkommission ins Haus der österreichischen Behörden. Darin wurden „erhebliche Mängel bei der Naturverträglichkeitsprüfung“ festgestellt und ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Jetzt, mehr als eineinhalb Jahre später, gelangt erst die Aufforderung der EU-Kommission zur Neubewertung des Kraftwerksprojekts ein. Solch ein in die Länge gezogenes Verfahren ist natürlich Wasser auf den Mühlen von EU-Kritikern.

Die Behörden Österreichs haben jetzt wiederum nur zwei Monate Zeit, um der Aufforderung der EU-Kommission zur Behebung der festgestellten Verstöße gegen die FHH-Richtlinie (Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen) nachzukommen.

Die österreichischen Uhren müssen also um einiges schneller ticken als jene auf EU-Ebene.