Erstellt am 03. November 2015, 05:12

von Ingrid Vogl

Keine Infos: SPÖ zog aus. Die SPÖ klagt seit Längerem über fehlende Unterlagen für Sitzungen, so auch beim Winterdienst. Am Mittwoch verließ sie die Gemeinderatssitzung daher aus Protest.

»Das ist lächerlich.« ÖVP-Bürgermeister Rudolf Divinzenz kann den Auszug der SPÖ nicht nachvollziehen.  |  NOEN, privat

Es war eine kurze Gemeinderatssitzung, die am vergangenen Mittwoch über die Bühne ging. Dafür schlug sie umso höhere Wellen. Die SPÖ zog aus Protest über fehlende Unterlagen nach rund zwanzig Minuten aus. „Ich musste die Sitzung abbrechen, weil wir nicht mehr beschlussfähig waren“, begründet ÖVP-Bürgermeister Rudolf Divinzenz das überraschend schnelle Ende.

Der Anlassfall, warum die SPÖ die Sitzung verließ (Vergabe Winterdienst), war nur ein Punkt unter vielen, der in den letzten Monaten für Differenzen sorgte. Aber einer, der für die mit zehn Mandaten noch immer stärkste Partei das Fass zum Überlaufen brachte. „Es reicht. So kann es nicht weitergehen.

Bei jeder Vorstandssitzung und Gemeinderatssitzung waren Unterlagen zu urgieren und wurden erst nach mehrmaliger Aufforderung zur Verfügung gestellt. Wir müssen Punkte beschließen, für die es keine Unterlagen gibt oder wir sie erst einen Tag vor der Sitzung kriegen. Irgendwann muss man da Stopp sagen“, spart SPÖ-Parteiobmann Harald Watzlinger nicht mit Kritik an der Amtsführung von Bürgermeister Rudolf Divinzenz. Die gemeinsame, ausführliche Beratung und gute Zusammenarbeit, die der Ortschef immer betone, sehe er nicht, erklärt Watzlinger. „Derzeit passiert eher das Gegenteil“, beklagt er.

Gemeinderatssitzung wird nächste Woche fortgeführt

Das sieht Divinzenz anders. Den Vorwurf, dass die SPÖ keine Unterlagen bekomme, lässt er auch nicht auf sich sitzen. „Das stimmt schlichtweg nicht. Sie bekommen alles. Wir haben ihnen noch nie Unterlagen verweigert und lassen nichts in der Schublade verschwinden“, stellt er klar. Dass beim Winterdienst Vorabinformationen fehlten, gibt er aber zu. „Da mussten wir kurzfristig handeln und standen unter Zugzwang, weil uns jemand abgesprungen ist. Was mache ich, wenn es jetzt schneit? Da habe ich Handlungsbedarf“, ärgert sich Divinzenz über die Verzögerung, die die SPÖ mit ihrem Auszug zu verantworten hat.

Dass man dadurch einen wichtigen Beschluss verhindert habe, der die Gemeinde bei Schneefall in Schwierigkeiten bringen könnte, lässt Watzlinger nicht gelten. „Es geht da ja nicht um die Räumung der Straßen, sondern um einige Gehsteige und außerdem hat die ÖVP da selbst einiges verschlafen. In der Vergangenheit wurde der Winterdienst immer bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause im August vergeben“, schiebt Watzlinger den Schwarzen Peter wieder der ÖVP zu.

Die Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich nächste Woche fortgeführt. Da ist man dann auf jeden Fall beschlussfähig. „Egal, ob die SPÖ kommt oder nicht“, so der Bürgermeister.

Hintergrund

Bis zur Gemeinderatswahl im Jänner stellte die SPÖ in St. Pantaleon-Erla Bürgermeister und Vizebürgermeister. Nach der Wahl blieb man zwar stärkste Partei (10 Mandate), musste sich aber mit der Oppositionsrolle zufriedengeben. Die ÖVP (9 Mandate) ging ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ (2 Mandate) ein und stellt seither den Ortschef und seinen Vize.