Erstellt am 08. Dezember 2015, 06:33

von Ingrid Vogl

Kritik, aber kein Veto. Trotz Diskussionen und ÖVP-Kritik segnete der St. Valentiner Gemeinderat in der Sitzung am Donnerstag ein investitionsintensives Budget ohne Gegenstimme ab.

ÖVP-Stadtrat Andreas Pum äußerte Kritik, stimmte dem Budgetvoranschlag aber zu.  |  NOEN, privat

Der Budgetvoranschlag für 2016 stand am vergangenen Donnerstag im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres. „Es ist ein sehr investitionsintensives Budget“, fasste Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr das umfangreiche Zahlenwerk zusammen. Kritische Wortmeldungen seitens der ÖVP blieben nicht aus, einstimmig beschlossen wurde das Budget aber dennoch.

Im ordentlichen Haushalt wurden für 2016 insgesamt 22,5 Millionen Euro veranschlagt und somit um 1,4 Millionen mehr als im Vorjahr. Rund eine Million Euro mehr als im Vorjahr umfasst auch der außerordentliche Haushalt, der sich auf 7,76 Millionen beläuft. Zahlreiche größere Vorhaben sind für diese Zahlen verantwortlich.

Gleich in vier Bereichen sind jeweils mehr als eine Million Euro eingeplant. Der größte Posten sind die Wohngebäude mit 1,65 Millionen. Dazu kommen mit der Umfahrung und der Veranstaltungshalle zwei Großprojekte, die den Gemeinderat seit Jahren beschäftigen. Für den Straßenbau samt Umfahrung sind 1,5 Millionen Euro budgetiert, für die Veranstaltungshalle knapp über eine Million, ebenso für die Abwasserbeseitigung. Je eine halbe Million sind für den Hochwasserschutz und Grundankäufe veranschlagt. 135.000 Euro sind für den Fenstertausch in der denkmalgeschützten Volksschule am Hauptplatz vorgesehen, 100.000 für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.

Prüfung auf Sinnhaftigkeit "ist legitim"

Dass eine neue Solaranlage für das Schwimmbad auch ins Budget genommen wurde, verwunderte die ÖVP hingegen. „Im Sommer hat es noch geheißen, wir haben dafür jetzt kein Geld. Jetzt steht es im Budget“, kritisierte VP-Stadtrat Andreas Pum den Meinungsschwenk von Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr.

Diese ließ die Kritik nicht auf sich sitzen. „Wenn sich Möglichkeiten finden und der Wunsch der Bevölkerung da ist, dann soll man das bedenken und gut evaluieren. Das Budget ist ein Rahmen, eine Vorgabe. Zu prüfen, ob eine Vergabe Sinn macht, ist legitim“, betonte die Bürgermeisterin, dass ja noch nichts fix sei.

Der Voranschlag wurde letztendlich einstimmig angenommen.

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