Erstellt am 22. Dezember 2015, 04:18

von Ingrid Vogl

Straßenbau ist 2016 das größte Projekt. Der Budgetvoranschlag für 2016 und zwei wichtige Grundsatzbeschlüsse standen in Ernsthofen auf der Tagesordnung.

Zufrieden mit dem Budgetvoranschlag: Harald Doppelmeier, Josef Dolzer, Monika Grillnberger, Sabine Wimmer, Bürgermeister Karl Huber, Amtsleiterin Edith Bauer, Manfred Gassner, Erika Leutgeb, Vizebürgermeister Josef Rittmannsberger, Astrid Stieger und Alt-Amtsleiter Alfred Eglseer (v.l.n.r.). Foto: Gemeinde Ernsthofen  |  NOEN, Gemeinde Ernsthofen

Der Gemeinderat beschloss am vergangenen Montag einstimmig das Budget für das Jahr 2016. Nachdem das Großprojekt Volksschulsanierung, Zubau der Musikschule und Neubau des Musikprobensaales in den vergangenen Jahren das Gemeindebudget dominierte, scheinen im Budget für 2016 vorerst einmal keine größeren Projekte auf.

Nur für den Straßenbau wurden 230.000 Euro veranschlagt. „Damit soll die Sanierung der Verbindungsstraße zwischen dem Ortsteil Rubring und Neu-Rubring (Gemeinde St. Valentin) saniert werden und der Gehsteig Richtung Ortsende verlängert werden“, erklärt Bürgermeister Karl Huber.

Im laufenden Budget wurden rund 3,1 Millionen Euro geplant. Allein die Sozialausgaben, die an das Land NÖ weitergegeben werden müssen, betragen bereits 25 Prozent der Budgetsumme und stehen somit nicht für den Gemeindehaushalt zur Verfügung. Trotzdem kann für die Ausbildung der Jugend, für die Vereinsförderungen und sonstige Förderungen ein Betrag in Höhe von mehr als 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Schulden sollen reduziert werden

Den wesentlichen Teil der Einnahmen stellen die Ertragsanteile dar, die von Bund und dem Land NÖ an die Gemeinden weitergegeben werden. Die gemeindeeigenen Einnahmen betragen 36 Prozent und weisen insbesondere mit der Kommunalsteuer eine steigende Tendenz auf. Der Schuldenstand der Gemeinde soll im Jahr 2016 um rund 250.000 Euro reduziert werden.

Im Zuge der Budgetsitzung wurde auch ein Heizkostenzuschuss in der Höhe von 120 Euro für jene Ernsthofner beschlossen, die nur knapp über dem Ausgleichszulagenrichtsatz liegen und dadurch nicht in den Genuss einer Förderung durch das Land kommen.

Zwei wichtige Grundsatzbeschlüsse wurden ebenfalls gefasst. Zum einen soll mit 1. Februar mittels freiwilligen Helfern das Sozialprojekt „Essen auf Rädern“ eingeführt werden. Zum anderen wird man in die Zukunft investieren und sich mit einem noch zu bestimmenden Prozentsatz am interkommunalen Wirtschaftspark Westwinkel, der auf dem OMV-Gelände in St. Valentin gemeinsam mit der Firma Ecoplus und den Westwinkelgemeinden errichtet werden soll, beteiligen.