Erstellt am 14. Juni 2016, 05:50

von Sabine Hummer

Wirbel um Stimmzettel: Schwerer FPÖ-Vorwurf. War ungültiger Stimmzettel in St. Peters Wahlsprengel II doch gültig? FP-Wahlzeuge Franz Stressler polarisiert mit Facebook-Posting.

Franz Stressler zweifelte per Facebook die Wahl im Sprengel II an.  |  NOEN, Fotos: Archiv/Bilderbox
In der Großgemeinde St. Peter war die Stichwahl zum Bundespräsidenten eine klare Sache. 53,05 Prozent der Stimmen fielen auf Norbert Hofer, 46,95 Prozent auf Alexander Van der Bellen. Im Markt hatte aber der Grüne die Nase vorne.

Im Wahlsprengel II (Wahllokal im Landespensionistenheim) wurden um 20 Stimmen mehr für Van der Bellen abgegeben, im Wahlsprengel I (Wahllokal im Schloss) war es gar ein Plus von 44 Stimmen. Die ungültigen Stimmzettel hielten sich mit 27 im Wahlsprengel I und 28 im Sprengel II die Waage.

Facebook-Meldung machte die Runde

Drei Wochen nach der Stichwahl macht nun eine Facebook-Meldung von FPÖ-Gemeinderat Franz Stressler die Runde. „Das war eine ungültige Stimme im Wahlsprengel II. Wie viele Wahlsprengel gibt es in Österreich. Und wie viele ungültige Stimmen gab es bei dieser Wahl“, heißt es da.

Ein von Stressler beigefügtes Bild zeigt einen Stimmzettel mit Kreuzerl auf der Trennlinie zwischen dem Namensfeld von Norbert Hofer und dem Markierungskreis. „Das ist eine nachgestellte Situation. Ich habe versucht, die Sache mit den ungültigen Stimmen ein bisschen zu thematisieren“, sagt Stressler im NÖN-Gespräch.

Er sei Wahlzeuge gewesen. „Für mich war auf diesem Stimmzettel eindeutig der Wählerwille erkennbar, der Wahlleiter und die übrigen Mitglieder der Wahlkommission sahen das aber anders. Am Wahltag selbst war diese ungültige Stimme für mich nicht so ausschlaggebend, rückblickend gesehen ist es aber eine Frechheit. Wenn es sich dabei um einen ÖVP- oder SPÖ-Kandidaten gehandelt hätte, wäre die Stimme sicher gültig gewesen. In den Wahlkommissionen entscheiden ÖVP- und SPÖ-Mitglieder über Dritte, die beim Auszählen der Stimmen nichts mitzureden haben“, ärgert sich Stressler.

„Haben agiert, wie bei jeder anderen Wahl zuvor“

Auch stellt er die Objektivität von Wahlleiter Alfred Deinhofer (ÖVP, Foto unten) infrage. „Er hat ein paar Tage zuvor noch aufgerufen, Van der Bellen zu wählen.“

Deinhofer weist die Vorwürfe zurück. „Wir haben agiert, wie bei jeder anderen Wahl zuvor. Über jeden nicht eindeutigen Stimmzettel wurde beraten und abgestimmt. Zwei Mal haben wir alle Stimmzettel durchgeschaut, die mit Bemerkungen versehen waren. Auch Franz Stressler war hier einbezogen.“

Einen so eindeutigen Fall, wie von der FPÖ dargestellt, habe es nicht gegeben. Er könne sich, so Deinhofer, nur an einen Zettel erinnern, bei dem fast die gesamte Fläche mit einem Kreuz durchgestrichen gewesen sei. „Ich bin als Wahlleiter vereidigt. Ich bemühe mich immer, dass alles korrekt vonstatten geht“, betont der VP-Politiker.

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