Erstellt am 09. Februar 2016, 05:13

von Hans Kopitz

Debatte um Hauptplatz. Mitbestimmung / Heftig diskutiert wurde beim ersten Bürgerforum in Herzogenburg. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Parkplatznot und die fehlende Toilettenanlage.

Ernst Schafranek, Wolfgang Schatzl, Eleonore Schweiger, Josef Ziegler, Hermann Feiwickl, Thomas Rupp, Astrid Paitl, Hort Egger, Kurt Schirmer, Stefan Sauter und Karl Nutz (von links) beim ersten Herzogenburger Bürgerforum im Pub „Lowlander“.  |  NOEN, Hans Kopitz

Die Emotionen gingen hoch beim ersten Herzogenburger Bürgerforum im Pub "Lowlander";. Diskutiert wurde über eine bessere Nutzung des Hauptplatzes.

Astrid Paitl, deren Anliegen die Innenstadtbelebung ist, begrüßte als Unparteiliche die zahlreichen Gäste, darunter auch Vertreter aller fünf im Gemeinderat vertretenen Parteien, an der Spitze Bürgermeister Franz Zwicker und Vize Christoph Artner.

„Bürger sollen Anliegen vorbringen können!“

„Wir haben einige Themen vorbereitet und wollen, dass die Bürger ohne in Streit zu geraten, ihre Wünsche vorbringen“, betonte Paitl. Sie würde ihren Chef Marius Höfinger vertreten, den es um die Rathausplatzgestaltung geht. „Ob der Platz so gefällt oder nicht, um das geht es nicht, es geht darum, wie er besser genutzt werden kann“, meinte Paitl.

Auch der fehlende Treffpunkt in der kalten Jahreszeit wurde angesprochen: „Im Sommer ist ja die Schirmbar da, aber im Winter fehlt etwas.“

Viele Verbesserungsvorschläge

Darauf folgte ein Schwall an Verbesserungsvorschlägen. Die angesprochenen Themen reichten von der Toilettenanlage über die Parkplatznot bis zu den eher ungünstig im rechten Winkel liegenden Parkplätzen und den vielen Sondergenehmigungen für einen Dauerparkplatz. Aussagen wie „Der dort stehende WC-Bus ist ein Schwachsinn, da wird das Stift als Anziehungspunkt propagiert und dann findet man so etwas vor“ oder „Man muss nur zwischen 9 und 10 Uhr schauen, wer aller kommt – sogar mit mehreren Autoschlüsseln – und die Parkuhren nachdreht“ wurden getätigt.

Die Parteienvertreter, die eigentlich nur zum Zuhören eingeladen waren, hielten sich nicht an diese Regel und konnten somit gleich auf die vorgebrachten Vorschläge eingehen: „Es ist ja nicht so, dass die Personen, die Sondergenehmigungen haben, diese gratis bekommen – sie zahlen ja dafür. Das Problem ist, dass sie oft dort an sieben Tagen 24 Stunden lang den Platz verparken. Dauerparker sollten vom Rathausplatz eher abgesiedelt werden“, so VP-Stadtrat Josef Ziegler.

„Dauerparkplätze sind gesetzlich vorgesehen“

Bürgermeister Franz Zwicker gab zu bedenken, dass im Gesetz vorgesehen ist und das mit der Herzogenburger Wirtschaft auch so besprochen wurde, dass jedes Geschäft oder jede Wohnung in der Innenstadt – insgesamt 92 – eine Sondergenehmigung bekommt. Betont wurde dabei auch, dass jeder nur eine Genehmigung bekommt, auch wenn er mehrere Fahrzeuge besitzt. „Es ist so, da darf man dem Gesetzgeber nicht die Schuld geben“, betonte Zwicker.

Auf das fehlende WC hingewiesen, konterte der Ortschef, dass dieses Problem in den nächsten zwei Jahren beseitigt sein wird. „Bei der Rathausplatz-Umgestaltung haben die Architekten von einem WC unter der Erde abgeraten, dann wollten wir eines auf dem Fuchs-Areal errichten, aber das ist dann verkauft worden.“

Migrantenkinder, Schulbus, Hundesackerl und Flüchtlinge

Weitere Themen, die von den Gästen angesprochen wurden, waren die Migrantenkinder in den Herzogenburger Schulen, der Schulbus, der keine Rücksicht auf den Unterrichtsplan nimmt, die fehlenden Hundesackerl und Mistkübel in St. Andrä sowie die Flüchtlinge auf dem ehemaligen Biomin-Areal in Oberndorf, vor denen sich vor allem die Frauen fürchten.

Zwicker, Richard Waringer und Ernst Schafranek von der SP versuchten zwar die vorgebrachten Argumente zu entkräften und Lösungsvorschläge zu machen, um auf einen Nenner zu kommen, die Emotionen waren aber sehr stark.