Erstellt am 17. November 2015, 04:23

von Günther Schwab und Alex Erber

Demo überschattete Leopoldifeier in Traismauer. 40 Anti-Windkraft-Aktivisten nahmen an Kundgebung teil. Sie richtete sich gegen das Traismaurer Projekt.

»Nachbarschaft sieht anders aus«: Tullns VP-Bezirksgeschäftsführer Reinhard Groiss (rechts) inmitten der Demonstrationsteilnehmer.  |  NOEN, Foto: Schwab

Eine Kundgebung, an der sich rund 40 Menschen beteiligten, hat heuer die traditionelle Leopoldifeier der Eichberger Buschenschenker überschattet. Beeinträchtigt war die Veranstaltung nicht, da die Organisatoren den Veranstaltungsschauplatz zuvor abgeriegelt hatten.

Der Protest unter der Regie des IT-Spezialisten Alexander Aicher richtete sich gegen die geplante Errichtung von fünf Windrädern. Ein Windrad soll hierbei am Seelackenberg, genau an der Gemeindegrenze zu Sitzenberg-Reidling, errichtet werden. Von dort kam auch die überwiegende Mehrheit der Demonstrations-Teilnehmer. Die VP hat in der Nachbargemeinde die Stimmung entsprechend aufgeheizt.

"Naherholungsgebiet wird zerstört"

So war bei der Protestaktion sogar der Bezirksgeschäftsführer der Tullner VP, Reinhard Groiss, vertreten. „Es kann doch nicht sein, dass im Namen einer ,Energiewende‘ unser wunderschönes Naherholungsgebiet am Seelackenberg zerstört oder zumindest langfristig schwer beeinträchtigt wird! Noch dazu, wenn doch in NÖ ohnehin schon 100 Prozent des Stromes durch erneuerbare Energie gewonnen werden“, hieß es im Vorfeld der Demo.

Traismauers SP-Bürgermeister Herbert Pfeffer, erklärter Befürworter des Windkraft-Projektes, nahm die Kundgebung gelassen zur Kenntnis: „Ich bin froh, dass es das Demonstrationsrecht gibt. Ob die Leopoldifeier der Winzer die geeignete Bühne für diese Aktion war, wage ich zu bezweifeln.“

Abhaltung einer neuen Volksbefragung gefordert

Unterstützt wurde die Protestaktion nicht nur von der unabhängigen Bürgerinitiative „6 GemeindeÄrzte für Traismauer“, sondern auch von politischer Seite, und zwar in Form der Bürgerliste MIT, die sich hinter die Position der Windkraft-Gegner stellt. „Unsere Position ist und bleibt klar: Das mittlerweile von weit mehr als 1.500 Bürgern unterstützte Anliegen zur Abhaltung einer neuen Volksbefragung muss vom Gemeinderat und damit auch vom Bürgermeister endlich akzeptiert und umgesetzt werden. Gerade uns als parteiunabhängiger Bürgerliste ist die lückenlose Gewährung der in der NÖ Gemeindeordnung normierten Bürger-, Initiativ- und Minderheitenrechte wichtig“, sagt Gemeinderätin Elisabeth Wegl.

Einer Anordnung einer neuerlichen Volksbefragung stehe nichts mehr im Wege, weil dieser neuerliche Initiativantrag zahlenmäßig ausreichend unterstützt worden sei.

Wegl weiter: „Wir werden jedenfalls danach trachten, dass dieses Anliegen nicht länger mit juristischen Tricks des Bürgermeisters auf die lange Bank geschoben wird und werden daher eine Abstimmung über die Anordnung einer Volksbefragung in der kommenden Gemeinderatssitzung sicherstellen!“

Die nächste Zusammenkunft der Mandatare findet Anfang Dezember statt. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

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