Erstellt am 10. Mai 2016, 05:54

von Alex Erber

Emotion kocht hoch. Gemeinderat / Debatte rund um City-Hotel: Rot-Grün schaltet Staatsanwaltschaft ein.

Erst in den vergangenen Jahren wurde die große Photovoltaikanlage auf das Rathausdach montiert - und bald gehört das Haus der Vergangenheit an. Selbstverständlich wird auch das neue Haus mit modernsten Strom- und Wärmetechniken ausgestattet.  |  NOEN, Hans Kopitz, Archiv

Die Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung ist ruhig abgearbeitet worden. Turbulent wurde es erwartungsgemäß bei einem Thema, das sich gar nicht auf der Tagesordnung befand. Emotionen kochten hoch, als es um die Berichterstattung im Wiener Blatt „Falter“ ging. Wie ausführlich berichtet, ist dort der rot-grünen Rathausmehrheit aufgrund von anonymen „Informationen“ Steuergeldverschwendung beim Projekt „City-Hotel“ in der Kremser Straße vorgeworfen worden. Prägnanter Titel: „Die Haberer von Herzogenburg - Sittenbild aus NÖ“.

Falter-Bericht lässt Emotionen hoch kochen

Die Stadtgemeinde hat reagiert und auf ihrer Homepage eine Stellungnahme in fünf Punkten veröffentlicht. Kernaussage: Die Vorwürfe sind falsch, bei diesem Projekt ist alles mit rechten Dingen zugegangen.

Um diesen Standpunkt zu untermauern, haben SP und Grüne angekündigt, eine Sachverhaltsdarstellung an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu übermitteln, die den Sachverhalt prüfen soll. SP-Bürgermeister Franz Zwicker musste sich die trotzdem eine ganze Reihe Vorwürfe von der Opposition anhören.

Die VP erkennt gewisses Oberwasser, zumal sie sich gegen den Teilbebauungsplan ausgesprochen hat, der eine teilweise Erhöhung der Bauklasse vorsieht. „Durch diese Umwidmung (nunmehr Bauklasse 3) hat es die Stadtregierung unter SP und Grünen ermöglicht, dass Thomas Höhrhan (beziehungsweise seine Gesellschaft) mit der Immobilie enorme Gewinne beim Weiterverkauf an die Gedesag erwirtschaften konnte. Die VP war und ist maßgeblich an der Aufdeckung dieser Missstände interessiert“, hieß es seitens der VP unmittelbar nach der ersten Berichterstattung.

„Hört’s doch endlich auf zum Hinpecken, es hat keiner von uns etwas unterschlagen.“

Im Zuge der Gemeinderatssitzung behackten einander aber auch FP und VP, bis es FP-Stadtrat Wolfgang Schatzl auf den Punkt brachte: „Hört’s doch endlich auf zum Hinpecken, es hat keiner von uns etwas unterschlagen.“

Bezeichnend: Als am Ende der der Sitzung Gemeinderat Hermann Feiwickl (Liste „Blüh“) höflich nachfragte, wie es nun mit dem von ihm ins Spiel gebrachten Hundeplatz in der Stadtgemeinde ausschaut, meinte Bürgermeister Franz Zwicker ziemlich trocken: „Das ist momentan unsere siebente Sorge von rechts!“

Das Wiener Blatt hat übrigens in seiner jüngsten Ausgabe einen „Nachschlag“ serviert, der in seiner Dimension nicht an den ersten Bericht heranreicht. Diesmal bekommen speziell die Grünen ihr Fett ab. Ihnen wird vorgeworfen, ihre Kontrollfunktion nicht oder mangelhaft wahrzunehmen.