Herzogenburg

Erstellt am 21. Juni 2016, 05:15

von Alex Erber

Gebühren-Erhöhung sorgt für Riesenwirbel. Es ging um Wasserzähler: Statt 18 Euro sollte man in Zukunft 36 Euro zahlen. Nach Widerstand sind es jetzt 24 Euro.

 |  NOEN, zVg

Die "Wasserzählerbereitstellungsgebühr" wird erhöht. Nach einem riesigen Wirbel im Stadtrat fällt die Erhöhung allerdings moderater aus als ursprünglich geplant. Auch ansonsten war bei der Gemeinderatssitzung, die gestern, Montag (nach Redaktionsschluss) über die Bühne ging, für Zündstoff gesorgt. Erklärbar ist das Ganze aus der Dauer der Sitzung des Stadtrates: Sie hat mit rund zweieinhalb Stunden ein rekordverdächtiges Ausmaß erreicht.

Zurück zur „Wasserzählerbereitstellungsgebühr“: Sie errechnet sich aus der Nennbelastung des Wasserzählers (Kubikmeter/Stunde) und dem Bereitstellungssatz. In Herzogenburg beträgt sie sechs Euro pro Kubikmeter, das sind bei einem Drei-Kubikmeter-Wasserzähler 18 Euro. Verrechnet wird die Gebühr quartalsweise, also 4,50 Euro pro Quartal.

Auf Antrag von Finanzreferent und SP-Vizebürgermeister Christoph Artner sollte die Gebühr um das Doppelte, also auf 36 Euro, erhöht werden. VP und FP leisteten gegen das Vorhaben der Rot-Grün-Koalition erbitterten Widerstand.

„Wir erwirtschaften sogar Überschuss“

Denn, so VP-Wirtschaftsstadtrat Erich Hauptmann: „Eine 100-prozentige Gebührenerhöhung kommt für uns sicher nicht infrage. Das kommt nämlich davon, dass in Herzogenburg die Gebühren nur alle fünf Jahre erhöht werden. Und zufällig immer im Jahr nach einer Gemeinderatswahl.“

Aus dem Titel dieser Gebühr erwirtschafte die Stadt sogar einen Überschuss. Hauptmann schlägt die Bildung von Rücklagen vor, die zweckgebunden werden sollen: „Und zwar für die Errichtung eines dritten Brunnens in der Ossarner Au, damit auch künftig die Versorgung mit Trinkwasser gewährleistet werden kann.“

FP-Stadtrat Wolfgang Schatzl geht es ums Prinzip. „Ich möchte nicht, dass die Leute sagen: ,Die Politiker errichten sich ein teures Rathaus, aber bei uns schnalzen sie die Gebühren hinauf‘.“ Der blaue Frontmann stellt klar: „Das Verdienst in dieser Angelegenheit gehört eindeutig Stadtrat Hauptmann.“

Denn am Tag nach der Stadtratssitzung ist eine neue Lösung präsentiert worden. Die Gebühr wird demnach schrittweise in drei Jahren erhöht. Und beträgt vorerst acht Euro pro Kubikmeter, das sind bei einem Drei-Kubikmeter-Wasserzähler 24 Euro.