Traismauer

Erstellt am 30. Juni 2016, 05:03

von Alex Erber

Schüler erfuhren, dass Mandatare schwänzen. Josef Braunstein (VP) berichtete Überraschendes aus Prüfungsausschuss: „Drei Politiker haben unentschuldigt gefehlt.“

Römertor Traismauer  |  Bwag/Wikimedia , Bwag/Wikimedia

19 Tagesordnungspunkte hat die jüngste Sitzung des Gemeinderates umfasst. Sie wurde als Matinee abgehalten, um den vierten Klassen der Mittelschule unter der Leitung von Direktor Gerhard Beitl die Möglichkeit zu geben, Kommunalpolitik „hautnah“ mitzuerleben.

Und was mussten die Schüler da erfahren? Dass für sie Schwänzen strengstens verboten ist, was aber wohl nicht für Politiker zu gelten scheint. Denn Prüfungsausschuss-Obmann Gemeinderat Josef Braunstein (VP) machte seinem Ärger Luft: „Bei der vergangenen Sitzung des Prüfungsausschusses haben drei Mandatare unentschuldigt gefehlt.“ Aus sieben Gemeinderäten besteht dieser Ausschuss. Und weil der Zug von SP-Gemeinderätin Tanja Schlögl Verspätung hatte, war das Gremium eine halbe Stunde lang praktisch handlungsunfähig, da mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sein müssen.

Schwarze Schafe in Reihen der SP

„FP-Mandatarin Daniela Reisner hat sich wenigstens im Nachhinein vielmals für ihr Fehlen entschuldigt, bei ihr hatte es offenbar wirklich ein Computerproblem gegeben. Sie dürfte das E-Mail mit dem Sitzungstermin nicht bekommen haben“, nimmt Braunstein die blaue Neo-Gemeinderätin in Schutz.

Einen Eintrag ins Klassenbuch haben sich jedoch die richtig schwarzen Schafe verdient, in diesem Fall rot sind: „Die SP-Gemeinderäte Edith Kirchner und Helmut Brandstetter sind nicht nur unentschuldigt ferngeblieben, es gab nicht einmal ein Wort des Bedauerns.“

Auch ohne das fehlende Trio deckte der Prüfungsausschuss auf, dass es in der Gemeinde zwei Fälle gibt, in denen die Aufschließungsabgabe hartnäckig nicht errichtet wird. Aus dem Jahr 2008 (!) schuldet ein Hausbesitzer der Stadt 13.500 Euro, im zweiten Fall aus dem Jahr 2011 sind immerhin 9.000 Euro offen.

SP-Bürgermeister Herbert Pfeffer kündigte umgehend an, beide Fälle in nächster Zeit einer Erledigung zuzuführen.