Erstellt am 04. April 2017, 05:30

von Alex Erber

Wann muss die Politik reagieren?. Alex Erber über den Umgang mit Beschwerden von Bürgern.

Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Herzogenburg warf Stadtrat Horst Egger von den Grünen eine spannende Grundsatzfrage auf: Wann muss ein Politiker auf Beschwerden von Bürgern reagieren? Konkret: Wie viele Bürger müssen sich beschweren, um eine politische Reaktion zu erzwingen?

Das Beispiel Spielplatz Feldgasse hat gezeigt: Die Stadtgemeinde hat auf Anrainerproteste reagiert und wird den Spielplatz schon bald in die verlängerte Riefthalgasse verlegen. Weil das mit den Beschwerden aber so eine haarige Sache ist, hat man sich eine Hintertüre offengelassen: Der Spielplatz Feldgasse bleibt vorerst in Betrieb. Im Herbst soll dann evaluiert werden, ob sich die Situation in der Feldgasse verbessert hat. Wenn ja, bleibt vermutlich der dortige Spielplatz bestehen.

Je mehr Beschwerden, desto besser die Chance auf Reaktion. Regt sich nur ein einzelner Bürger auf, weiß man nie: Atmet seine Umgebung auf, weil es einer wagt, sich zu rühren? Oder steht der Beschwerdeführer mit seiner Meinung ganz allein da? Knifflige Fragen, die Politiker lösen müssen . . .