Erstellt am 06. April 2016, 13:04

von Alex Erber

Wie viel Druck wird ausgeübt?. Alex Erber über die zweite Volksbefragung in Traismauer.

Am kommenden Sonntag, 10. April, steht in Traismauer die zweite Volksbefragung zum Thema Windkraft auf dem Programm. Im Vorfeld haben einander Befürworter und Gegner wenig geschenkt. Zuletzt tauchte gar der Vorwurf auf, die SP würde eine gezielte „Desinformationspolitik“ betreiben, um die Wahlbeteiligung absichtlich gering zu halten. Für Kritik sorgt auch die Ankündigung von SP-Bürgermeister Herbert Pfeffer, dass das Ergebnis dieser Befragung nicht relevant und auch nicht bindend sei. „Sparen wir uns Volksbefragungen, wenn wir mit dem Ergebnis nicht umgehen können“, stellte VP-Stadträtin Veronika Haas in den Raum. Und übersieht dabei völlig, dass die Windkraft-Gegner mit dem Ergebnis der ersten Volksbefragung nicht umgehen konnten. Knapp 66 Prozent der Bürger, die zur Urne schritten, votierten damals für die Aufstellung der fünf Windräder.

Für Hochspannung ist jedenfalls gesorgt. Kann das Ergebnis der Volksbefragung tatsächlich jenen Druck auf die SP ausüben, den sich die Windkraft-Gegner wünschen?