Erstellt am 28. September 2015, 13:32

von Alex Erber

Windkraftgegner und Demokratie. Alex Erber über die jüngste Sitzung des Gemeinderates in Traismauer

Die Bürgerliste MIT ist bei der Gemeinderatswahl Anfang des Jahres zwar um die Hälfte geschrumpft (von vier auf zwei Mandate), doch in Sachen Windkraft mischt sie wieder kräftig mit in der Traismaurer Kommunalpolitik.

Nach der jüngsten, sehr turbulenten Gemeinderatssitzung wirft sie der SP und speziell Bürgermeister Herbert Pfeffer ein „demokratiepolitisches Foul“ vor, weil Fragen rund um die geforderte zweite Volksbefragung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen worden sind.

Mit dem Wort „Demokratie“ sollten sich die Windradgegner jedoch hüten. Schließlich hat es bereits eine demokratische Abstimmung gegeben, die mit einem eindeutigen Ergebnis zugunsten der fünf geplanten Windräder endete. Dann so lange abstimmen zu wollen, bis das gewünschte Ergebnis passt, das erweist der Demokratie einen Bärendienst.

Wie brisant die Causa in der Römerstadt ist, zeigt übrigens eine kleine Episode. Als Windkraftgegner und Politiker nach der Sitzung auf der Straße weiterdebattierten, tauchte plötzlich eine Polizeistreife auf. Die Frage war, ob es hier einen Tumult aufzulösen gebe . . .