Obritzberg-Rust

Erstellt am 07. Juli 2016, 05:37

von Thomas Heumesser

Freie Bahn fürs neue Haus. Feuerwehr Hain-Zagging: Mandatare beschlossen einstimmig Auftragsvergaben im Ausmaß von mehr als 300.000 Euro. Außerdem nahm man ein weiteres Darlehen auf.

Einigkeit herrschte in der jüngsten Gemeinderatssitzung: geschäftsführender Gemeinderat Rudolf Schweitzer (Liste „Wir“), SP-Gemeinderat Martin Hössinger sowie Vizebürgermeisterin Daniela Engelhart und Bürgermeister Gerhard Wendl von der VP.  |  NOEN

Das Feuerwehr-Gemeinschaftshaus Hain-Zagging stand im Zentrum der jüngsten Sitzung des Gemeinderates unter dem Vorstitz von VP-Ortschef Gerhard Wendl.

Das Großprojekt ist vom Prüfungsausschuss unter die Lupe genommen worden. Obmann Gemeinderat Franz Marchat (Liste „Wir“) berichtete, dass bisher knapp 16.700 Euro an Zahlungen geleistet worden sind. Marchat: „Laufende Prüfungen sollen die Transparenz gewährleisten.“

Zur Sicherstellung von Fördermittel muss ein Darlehen in der Höhe von 755.000 Euro auf drei Jahre aufgenommen werden. Bei einem Fixzinssatz von 0,985 Prozent wurde es einstimmig an die Volksbank NÖ vergeben. Außerdem segnete der Gemeinderat einstimmig Auftragsvergaben ab, die zuvor schon vom Gemeindevorstand beschlossen worden waren.

„Laufende Prüfungen sollen die Transparenz gewährleisten.“

Die Firma Jägerbau erhält rund 110.000 Euro für die Baustelleneinrichtung und zur Abdeckung von Gemeinkosten. Beton liefert sie um rund 105.000 Euro, Ziegel um rund 37.000 Euro. Für die Schalung verrechnet das Unternehmen keine Kosten. Die Bewehrung nimmt die Firma Bauservice um rund 76.000 Euro vor. Die Baustellenkoordination hat die Firma Sepp Leitner Bau KG inne, die auch für die Sicherheit auf der Baustele sorgt. Kostenpunkt: knapp 10.000 Euro. Um die Statik kümmert sich die Firma Zieritz & Partner um 7.800 Euro. Schließlich verlegt die Firma Leyrer & Graf Schwerlastrohre für den Regenwasserkanal um 5.500 Euro.

Geschäftsführender Gemeinderat Franz Schalhas (Liste „Wir“) wies in diesem Zusammenhang auf mögliche rechtliche Probleme bei Direktvergaben hin: „Es gibt keine ,Direktvergaben‘, sondern ausschließlich ,Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung im unterschwelligen Bereich.“ Soll heißen: Unter 100.000 Euro muss es mindestens drei Anbieter geben, Klein- und Mittelbetriebe sollen eingebunden werden.

Und noch einmal Hain-Zagging: Die Gründung des gleichnamigen Dorferneuerungsvereins samt Leitbild ist ebenfalls einstimmig beschlossen worden. Bei der Umsetzung von Projekten, die ins Leitbild eingeflossen sind, muss zuvor der Gemeinderat befasst werden.