Erstellt am 21. Oktober 2015, 05:02

von Birgit Kindler

Pfeiffer folgt Tobias nach. Einen neuen Mandatar gibt es bei der Liste Wölbling MITeinander, die sich durch ihre beiden Dringlichkeitsanträge ins Rampenlicht der jüngsten Sitzung gerückt hat.

Bürgermeister Gottfried Krammel mit dem neuen Gemeinderat der Liste MITeinander: Christian Pfeiffer folgt Claudia Tobias nach.  |  NOEN, Kindler

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde Christian Pfeiffer als neuer Gemeinderat der Liste MITeinander angelobt, er folgt Claudia Tobias nach, die nach einem Wohnortwechsel nicht mehr in der Gemeinde lebt.

Zwei Dringlichkeitsanträgen zu Beginn

Die Sitzung begann mit gleich zwei Dringlichkeitsanträgen, die von der Liste MITeinander eingebracht wurden. Im ersten Antrag ging es um ein Gesamtkonzept für ein barrierefreies Gemeindeamt, „um unnötige Kosten für Teilumbauten zu vermeiden“, so der Antrag. Man wies auf das Gesetz hin, dass ab 1. Jänner 2016 alle öffentlichen Gebäude frei zugänglich sein müssen.

SP-Bürgermeister Gottfried Krammel betonte: „Ich sehe diesbezüglich keinen Bedarf für einen Dringlichkeitsantrag.“ Außerdem sei das Gemeindeamt in Oberwölbling denkmalgeschützt und das Gesetz würde daher nicht zum Tragen kommen. Dennoch wurde der Dringlichkeitsantrag in den nicht-öffentlichen Teil der Tagesordnung aufgenommen. Wie schon im öffentlichen Teil besprochen, will man diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung der Gemeindevorstandssitzung aufnehmen.

Nicht aufgenommen in die Tagesordnung wurde hingegen der zweite Dringlichkeitsantrag. Darin wurde die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses von 6. Juli gefordert. Damals hat man beschlossen, dass man dem Grundstückseigentümer von Anzenhof 11, die vier Millionen Liter Wasser, die bei einem technischen Gebrechen versickert sind, zum Einkaufspreis der Gemeinde überlässt. „Damit entgehen der Gemeinde Einnahmen von 4.000 Euro“, so die Liste MIT. Außerdem will MIT herausgefunden haben, dass der Grundstückseigentümer kein Gemeindebürger sei, und auch der Wasserstand werde nicht, wie vorgesehen, jährlich der Gemeinde gemeldet. Sechs Mandatare (MITeinander, VP) wollten den Punkt in die Tagesordnung aufnehmen, die SP war dagegen, weil sie persönliche Animositäten gegenüber dem Grundstückseigentümer vermutet.

„Ich sehe darin eine gewisse Wortklauberei"

Einwände gab es von der Liste auch zum Protokoll der Gemeinderatssitzung im Juli. Gleich zu sieben Tagesordnungspunkten wollte man Änderungen vornehmen lassen. „Ich sehe darin eine gewisse Wortklauberei und stelle daher den Antrag das Protokoll so zu belassen, wie es ist“, so der Bürgermeister. Listen-Gemeinderat Bernhard Fellner betonte: „Es wurden persönliche Sachen mit Fakten vermischt. Außerdem – wenn es nur eine Wortklauberei ist – dann können wir es ja ändern.“ Das Protokoll der Juli- Sitzung wurde von allen Gemeinderäten unterzeichnet, außer jenen der Liste.

Einstimmigkeit bei Nachtragsvoranschlag 2015

Einigkeit herrschte hingegen beim Nachtragsvoranschlag 2015. Die Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt betragen 4,971.800 Millionen Euro und im außerordentlichen Haushalt 651.800 Euro.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden Subventionen. Sozial Bedürftigen wird ein Heizkostenzuschuss von 120 Euro gewährt. Der Verein Waldweg bekommt für den Waldwegkindergarten einen 400 Euro Zuschuss zum Tipi, das angeschafft werden soll, sowie eine Vereinssubvention in der Höhe von 220 Euro. Ebenfalls 220 Euro bekommt das Katholische Bildungswerk der Pfarre Oberwölbling. Das Rote Kreuz Herzogenburg wird mit 8.529,50 Euro, also 3,50 Euro pro Einwohner, unterstützt.