Erstellt am 01. Dezember 2015, 05:13

von Alex Erber

Rekordbudget in Herzogenburg fixiert. Zwei Projekte lassen die Zahlen explodieren: 15,8 Millionen Euro für Ankauf des Geriatriezentrums, drei Millionen Euro kostet Neu- und Umbau des Rathauses.

 |  NOEN, Hans Kopitz

Es war eine historische Gemeinderatssitzung, die in der vorigen Woche über die Bühne ging: Die Mandatare beschlossen das Budget 2016 mit einem finanziellen Volumen, wie es bisher nicht einmal nur annähernd der Fall gewesen war. Gleichzeitig ist auch das teuerste Einzelvorhaben abgesegnet worden, das es in der Geschichte der Stadt jemals gegeben hat.

Da war es ziemlich still im Sitzungssaal des Rathauses, als Finanzreferent und SP-Vizebürgermeister Christoph Artner das Gesamtbudget verkündete: Es beläuft sich auf 35,645 Millionen Euro! Zum Vergleich: Der Voranschlag 2015 war mit 17,315 Millionen Euro dotiert. Gegenüber dem Budget des Vorjahres ergibt sich somit eine Erhöhung um mehr als das Doppelte, konkret um 18,330 Millionen Euro.

Der Voranschlag des Finanzjahres 2016 enthält im ordentlichen Haushalt, in dem die laufenden, wiederkehrenden Einnahmen und Ausgaben verbucht werden, 15,26 Millionen Euro. Das ist eine moderate Erhöhung um 330.000 Euro (2,21 Prozent) gegenüber dem Voranschlag 2015 (14,93 Millionen).

Acht außerordentliche Vorhaben im Jahr 2016

Acht Vorhaben sind im außerordentlichen Haushalt budgetiert. Zwei Projekte sind es, die die Zahlen explodieren lassen.

Die Steigerung ist einerseits durch den geplanten Ankauf des Geriatriezentrums in St. Andrä und die vorübergehende Zwischenfinanzierung durch eine Darlehensaufnahme und den geplanten Weiterverkauf an einen Interessenten bedingt. Das zweite kostspielige Vorhaben ist der Neu- beziehungsweise Umbau des Rathauses.

Der Ankauf der Liegenschaft des Krankenanstaltenverbundes Wien kostet acht Millionen Euro. Das entsprechende Darlehen wird beim Bestbieter, der Sparkasse Herzogenburg-Neulengbach, aufgenommen. Noch im selben Jahr soll der Verkauf des Geriatriezentrums an einen Investor erfolgen. Dadurch kann das Darlehen für den Ankauf großteils noch im Jahr 2016 zurückgezahlt werden.

Ankauf und Darlehensaufnahme beziehungsweise Veräußerung und Darlehensrückzahlung erfolgen zeitversetzt, deshalb ist der gesamte Vorgang mit knapp 16 Millionen Euro dotiert.

Erste Bauetappe für Rathaus im April 2016

Die erste Bauetappe mit dem Abbruch am Rathausplatz soll im April 2016 beginnen. Die Fertigstellung des Rohbaus ist bis Ende 2016 geplant.

Der außerordentliche Haushalt umfasst also Einnahmen und Ausgaben im Ausmaß von 20,385 Millionen Euro. Vergleich: Im Voranschlag 2015 waren es 2,385 Millionen Euro.

Das Zahlenwerk und die einzelnen Vorhaben sind vom Bürgermeister, dem Finanzreferenten und den zuständigen Mitarbeitern des Stadtamtes derart gut vorbereitet worden, dass es im Zuge der Gemeinderatssitzung dazu kaum Wortmeldungen gab. Übliche Wortgefechte unterblieben.

Ganz im Gegenteil: Weil die Gespräche mit dem möglichen Nachnutzer des Geriatriezentrums, der Sanlas-Holding, derart fortgeschritten sind, verblüffte ausgerechnet die sonst so kritische FP SP-Bürgermeister Franz Zwicker: „Wir danken dem Stadtchef ausdrücklich für seine Bemühungen und seinen Einsatz um eine gute Zukunft in St. Andrä“, erklärte FP-Stadtrat Martin Hinteregger.

Der Stadtchef sorgte dann für Heiterkeit: „Wie lange dauert die Abwicklung in St. Andrä im günstigen Fall?“, wollte VP-Stadtrat Josef Ziegler wissen. „Wenn in Gott wäre, könnte ich diese Frage beantworten“, so Franz Zwicker. „Supertoll wäre es, wenn im Juni alles erledigt ist. Es könnte allerdings auch bis Dezember dauern.“

Die einstimmige Beschlussfassung des historischen Budgets verhinderte VP-Gemeinderat Peter Schwed. Jede Gruppe im ordentlichen und außerordentlichen Haushalt wurde einzeln abgestimmt. In einem Unterpunkt einer einzelnen Gruppe regte sich bei Schwed Widerstand, und zwar, als es um Veranstaltungen im Anton-Rupp-Freizeitzentrum ging. Finden sie am Wochenende statt, muss der Hallenwart naturgemäß Überstunden leisten. Die Zahl der Überstunden ist dem VP-Mandatar ein Dorn im Auge. Er enthielt sich der Stimme.

BUDGET 2016

Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt bei der Einwohnerzahl von 7.707 (Stand: 1. Jänner 2015) 1.156 Euro. Zuletzt hatte sie 1.128 Euro betragen. Grundlage war hier die Einwohnerzahl des Jahres 2010, 7.847.

Weitere außerordentliche Vorhaben:

  • Kanalbau: Hier geht es in erster Linie um Sanierungen (St. Pöltner Straße, Feldgasse). Dotation: 200.000 Euro.

  • Wasserversorgungsanlage: In der Feldgasse ist die Erneuerung der Hausanschlüsse bei der „Scherer-Siedlung“ geplant. Außerdem sind Sanierungen im Zuge von Straßenbauvorhaben berücksichtigt. Dotation: 150.000 Euro.

  • Straßenbau und Aufschließungsarbeiten: Bauprogramm: Jahnstraße (erster Abschnitt), Feldgasse, Hahnl-Gasse, Bayer-Gasse. Dotation: 1 Million Euro.

  • Ausstattung der Feuerwehren: Hier geht es um laufende Kosten für die Ausrüstung der Feuerwehren sowie anteilige Kosten für den Ankauf des Wechselladefahrzeuges der Feuerwehr Herzogenburg-Stadt. Dotation: 70.000 Euro.

  • Wohnhaussanierung: Sanierung von Gemeindewohnungen vor der Weitervermietung. Dotation: 100.000 Euro.

  • Güterwegsanierung: Fortsetzung von Sanierungen. Dotation: 65.000 Euro.