Erstellt am 12. April 2016, 05:24

von Alex Erber

Resultat lässt VP und MIT jubeln. Beteiligung betrug 36,03 Prozent. Plattform ortet "tollen Erfolg". Pfeffer: "Projekt härter prüfen."

Sorgen für Aufregung in Traismauer: die geplanten Windräder.  |  NOEN, Erwin Wodicka - wodicka@aon.at

Es ist schon fast eine Ironie: Hatten bei der ersten Volksbefragung über die geplante Aufstellung von fünf Windrädern 65,72 Prozent jener Bürger, die ihre Stimme abgaben, für die Windkraft votiert, so waren es am vergangenen Sonntag 66,80 Prozent, die gegen die Windkraft votierten! Und waren bei ersten Befragung im November 2014 die Windkraftbefürworter in allen Sprengeln in der Mehrheit, so gab es dieses Mal keinen einzigen Sprengel, in dem sich die Bürger mehrheitlich für die Windkraft aussprachen.

SP-Pfeffer: „An der grundsätzlichen Haltung hat sich nichts geändert.“

Bleibt die Wahlbeteiligung, die mit 36,03 Prozent weit hinter den Erwartungen der Windkraftgegner blieb, die auf eine Beteiligung von zumindest 50 Prozent gehofft hatten. Knapp zwei Drittel der Römerstädter zogen es vor, nicht zur Urne zu gehen. Dabei hatte es im Vorfeld des Votums exzellente Information gegeben. Die Plattform „Bürger für Bürger - Für Traismauer“, die mit Leidenschaft gegen die Errichtung der fünf Windräder auftritt, hatte einen „Informations-Prospekt“ an alle Haushalte verschickt. Zudem war das Thema im Vorfeld in praktisch allen Medien präsent; von den sozialen Medien gar nicht zu reden, dort herrschte mitunter ein regelrechtes „Trommelfeuer“.

VP-Haas: „Direkte Demokratie darf nicht mit Füßen getreten werden.“

So ist es nicht verwunderlich, dass SP-Stadtchef Herbert Pfeffer den Windkraft-Gegnern in einer ersten Reaktion zugesteht, dass es „ihnen sehr gut gelungen ist, zu mobilisieren.“

Als Bürgermeister habe er den Auftrag erhalten, das Projekt noch härter zu prüfen. Pfeffer: „Die einzig logische Konsequenz ist daher das Projekt zu überdenken und in der nächsten Gemeinderatssitzung am 29. April 2016 zu behandeln. Man kann mit diesem Ergebnis nicht zur Tagesordnung übergehen!“, sagt er.

MIT-Wegl: „Dank gilt auch dem Bürgerkomitee und den Ärzten.“

An der grundsätzlichen Haltung von ihm und der SP habe sich nichts geändert: „Wir stehen selbstverständlich zu den Windrädern. Wo es Ängste gibt, müssen wir versuchen, diese durch noch mehr Information abzubauen.“

Von einem „tollen Erfolg“ bei der zweiten Volksbefragung spricht hingegen die Plattform „Bürger für Bürger - Für Traismauer“ rund um Sprecherin Alexandra Kaiser und Zustellungsbevollmächtigten Jürgen Hörhan.

Grenzenloser Jubel bei der Opposition

Und die Opposition im Gemeinderat jubelt ganz laut: „Das Ergebnis muss im Gemeinderat diskutiert werden, auch wenn der Bürgermeister dazu keine Veranlassung sieht. Die direkte Demokratie darf auch in Traismauer nicht mit Füßen getreten werden- niemand kann das Ergebnis einfach ignorieren“, fordert VP-Stadträtin Veronika Haas.

Sie dankt auch der Plattform: „Durch die Bürgerinitiative wurde die Bevölkerung intensiv zum Thema Windkraft aufgeklärt, dafür sei ihr herzlich gedankt für die viele Zeit, das große Engagement und den finanziellen Aufwand.“

Jürgen Hörhan, Plattform: „Ergebnis der Befragung ist ein toller Erfolg.“

Die Bürgerliste MIT, die bei der jüngsten Gemeinderatswahl von vier auf zwei Mandate reduziert worden ist, posaunt: „Die Absage der Bevölkerung zu der von Pfeffer durchgeboxten Flächenwidmung für Windkraftanlagen in unserem Gemeindegebiet ist aus unserer Sicht die richtige Entscheidung gewesen. Ich freue mich über den heute bewiesenen Mut so vieler Bürger, die trotz Einschüchterungen und Drohungen des Bürgermeisters ihre Stimme gegen diesen geplanten Windpark erhoben haben. Und ich bedanke mich auch beim Bürgerkomitee ,Für Traismauer‘ und unseren Ärzten, die diese neuerliche Volksbefragung mit ihrem beherzten Engagement erst möglich gemacht haben“, erklärt Klubsprecherin Elisabeth Wegl.