Erstellt am 03. Dezember 2015, 10:09

von Alex Erber

Traismauer: Drinnen Infos, draußen Demo. Während der Gemeinderat heute, Mittwoch, zu einer nicht-öffentlichen Sitzung zusammentrat, haben Windkraft-Gegner vor dem Schauplatz des Treffens eine Protestkundgebung abgehalten.

Ein »Industrie-Windpark« sei an der Gemeindegrenze zu Sitzenberg-Reidling geplant: Dagegen sprachen sich rund 40 Demonstranten aus.  |  NOEN, Foto: Schwab
Während der Gemeinderat gestern, Mittwoch, zu einer nicht-öffentlichen Sitzung zusammentrat, haben Windkraft-Gegner vor dem Schauplatz des Treffens eine Protestkundgebung abgehalten. Rund 40 Teilnehmer machten auf ihre Anliegen aufmerksam. Es handelte sich zum Großteil um jene Personen, die bereits bei der Leopoldifeier am Eichberg gegen die geplante Errichtung von Windrädern demonstriert hatten und aus der Nachbargemeinde Sitzenberg-Reidling stammen.


Während SP-Bürgermeister Herbert Pfeffer versicherte, dass Information rund um die geplanten Windräder im Zentrum stehen wird, befürchteten die Aktivisten, dass bei dieser Sitzung - etwa durch kurzfristig eingebrachte Anträge - Flächen umgewidmet werden, um den Weg für die Windräder freizumachen.

SP-Mandatare nahmen Hintereingang 

Bemerkenswert: Die SP-Gemeinderäte, also die Befürworter der Windräder, wichen den Demonstranten aus, indem sie das Feuerwehrhaus durch den Hintereingang betraten.
Bei der Sitzung selbst sind dann, wie vom Bürgermeister angekündigt, keinerlei Beschlüsse in irgendeiner Form gefasst worden.

Mit einer Ausnahme: Zu Beginn des Treffens wurde beschlossen, keine Beschlüsse zu fassen. Aufgehoben wurde die ansonsten übliche Redezeitbeschränkung, um sicherzustellen, dass sich alle Mandatare beliebig oft zu Wort melden können. „Der informative Charakter im Beisein der Vertreter der Windkraft-Betreiber sollte dadurch unterstrichen werden. Es soll niemand behaupten, dass im Zusammenhang mit den geplanten Windrädern nicht alle Informationen auf den Tisch gelegt worfen“, betont der Stadtchef.

MIT-Aufsichtsbeschwerde zurückgewiesen

Die Gemeindeaufsichtsbehörde hat übrigens eine Aufsichtsbeschwerde der oppositionellen Liste MIT abgeschmettert. Die Liste hatte darin die „unmittelbare Nichtigerklärung der Einladung zur Sitzung des Gemeinderates vom 2. Dezember 2015 und Aufhebung dieser Einladung durch die Aufsichtsbehörde“ verlangt und sogar behauptet, die Einladung zu dieser Sitzung sei „rechtswidrig“.

Die Gemeindeaufsichtsbehörde in Person von Bezirkshauptmann Josef Kronister konnte dieser Ansicht nichts abgewinnen, die Sitzung fand wie geplant statt.