Erstellt am 23. März 2016, 03:14

von Christoph Reiterer

100.000 Euro als Rücklage. Hollabrunner Rechnungsabschluss 2015 ermöglicht Rücklage für Abfertigungszahlungen. Opposition verweigerte Zustimmung. SPÖ forderte „mehr Gestaltung“.

Präsentierte einen Rechnungsabschluss zum Überschuss: Kornelius Schneider.  |  NOEN, zVg

Mit der ÖVP-Mehrheit wurde vergangene Woche im Gemeinderat der Rechnungsabschluss 2015 beschlossen. Finanzstadtrat Kornelius Schneider präsentierte das Zahlenwerk, das im ordentlichen Haushalt einen Überschuss von 176.100 Euro aufzuweisen hat.

Große Brocken auf der Ausgabenseite des ordentlichen Haushalts waren der Bau und die Instandhaltungen von Kanalisation (636.000 Euro), Wasserversorgung (585.000 Euro) und Straßen (524.000 Euro). Im Studentenheim gab es einen Verlust von 292.000 Euro abzudecken. In Tagesbetreuung/Hort sowie mobile Jugendarbeit wurden 206.000 Euro investiert.

Sechsstellige Beträge verschlangen auch der Hochwasserschutz (157.000 Euro), Stadtsaal und Sporthalle (143.000 Euro) und die Straßenbeleuchtung (140.000 Euro).
Vom erzielten Überschuss werden 100.000 Euro für Abfertigungszahlungen zurückgelegt, die auf die Gemeinde in den nächsten Jahren in beträchtlichem Ausmaß zukommen.

Kommunalsteuer stieg auf fast 3 Millionen

Im außerordentlichen Haushalt schloss die Gemeinde mit etwa 8,59 Millionen Euro ab. Fast die Hälfte davon floss in die Kanalisation. Bei den Einnahmen aus der Kommunalsteuer gab es erneut eine deutliche Steigerung zu verzeichnen.

Bei den Ertragsanteilen, die vom Land ausgeschüttet werden, gab es für Hollabrunn zum fünften Mal in Folge einen Anstieg. Ein leichtes Plus gab es allerdings auch bei den Zahlungen fürs Krankenhaus (NÖKAS) sowie für Sozialhilfe und Jugendwohlfahrt. Der Darlehensstand sank um fast zwei Millionen Euro.

Zustimmung von der Opposition gab es für den Rechnungsabschluss nicht, die Kritik hielt sich allerdings auch in Grenzen. „Es müsste mehr gestaltet werden, weniger verwaltet“, meinte SPÖ-Gemeinderat Josef Frank.

Listenchef Wolfgang Scharinger sah keinen Grund für eine „frohe Botschaft“, weil große Projekte bloß verschoben worden seien. Dass er dabei nicht zwischen ordentlicher und außerordentlicher Gebarung differenzierte, brachte ihm wiederum das Unverständnis des Finanzstadtrates ein.

Peter Loy, Gemeinderat der Grünen, verwies auf das „Kleinvieh“, das auch Mist mache. Bei den Energiekosten ortete er ebenso Einsparungspotenzial wie bei der Baumpflege, beim Wasserverbrauch oder bei den Fixkosten für den Fremdenverkehr.


Rechnungsabschluss 2015

Ordentlicher Haushalt

Einnahmen 25.478.200 Euro

Ausgaben 25.302.100 Euro

Überschuss 176.100 Euro

Außerordentlicher Haushalt 8.587.447,10 Euro

Kanalisation 4.222.151,82 Euro

Straßenbau 1.377.085,45 Euro

Wasserversorgung 867.857,30 Euro

Grundstücksangelegenheiten 726.628,58 Euro

Veranstaltungskompetenzzentrum 451.437,01 Euro

Kindergärten 312.912,52 Euro

Dorf- & Stadterneuerung 162.116,49 Euro

Feuerwehren 50.000 Euro

Schutzwasserbau 36.782,02 Euro

Kommunalsteuer 2.987.197 Euro

Ertragsanteile 10.327.833 Euro

Beitrag zum Krankenhaus 3.092.136 Euro

Darlehensstand 28.999.202 Euro