Hollabrunn

Erstellt am 13. Juli 2016, 05:02

von Sandra Frank

30 Torten als Ablenkungsmanöver für Wahlbeobachter.... Manfred Eliskases konnte im Jahr 2000 beobachten, wie versucht wurde, Wahlen zu manipulieren.

Manfred Eliskases war 2000 in Aserbaidschan als OSZE-Wahlbeobachter im Einsatz. Foto: Frank  |  Sandra Frank

Derzeit ist Österreich ohne Bundespräsident. Der Verfassungsgerichtshof kam, nach Wahlanfechtung der FPÖ, zu dem Urteil, dass die Stichwahl wiederholt werden muss. Am 2. Oktober geht’s erneut zur Wahlurne. Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) schlug vor, OSZE-Wahlbeobachter einzusetzen. Die NÖN sprach mit Manfred Eliskases, der als solcher in Aserbaidschan im Einsatz war.

Knapp 16 Jahre ist es her, dass Manfred Eliskases für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, die Regierungswahlen im Aserbaidschan beobachtete. Dabei kam dem damaligen Offizier einiges unter: Drohungen, Bestechungsversuche, dubiose Stromausfälle und ein Aufenthalt im Gebüsch. Im Vergleich dazu seien die Vorfälle in Österreich „Kinkerlitzchen“ und kosten dem 74-Jährigen ein Lächeln.

„Obwohl mein Einsatz schon 16 Jahre her ist, heute schaut die Situation nicht viel besser aus“, weiß der Brigadier im Ruhestand. Denn immer noch entsendet die OSZE Wahlbeobachter nach Aserbaidschan.

Auch bedroht: „Schwierigkeiten bei der Ausreise!“

Im November 2000 – damals noch unter Präsident Alijewitsch Alijew – fanden die Wahlbeobachter Stimmzettel, die in ganzen Bündeln in die Wahlurnen gesteckt wurden, Auszählungsprotokolle wurden gefälscht oder ausgetauscht, in einem Safe wurden ganze Stapel von Stimmzetteln gefunden, alle zugunsten der Regierungspartei.

„In einem Wahllokal wurden wir zuerst in einen großen Kühlraum geführt, dort standen 30 wunderbare Torten“, erinnert sich der Hollabrunner schmunzelnd, wie versucht wurde, die Wahlbeobachter abzulenken.

Außerdem seien Drohungen ausgesprochen worden: „Sie haben uns gesagt, wenn wir zu genau hinsehen, dann könnten wir Schwierigkeiten bei der Ausreise bekommen.“ Einschüchtern ließ sich der Offizier damals aber nicht.

Schlechte Regierungs-Ergebnisse: Rüge aus der Hauptstadt

Bei einem, wie Eliskases es nennt, sehr primitiven Versuch, die Wahl zu manipulieren, war er vor Ort: In der Bezirkswahlbehörde trafen nach und nach die Ergebnisse ein. „Der EDV-Mann hat die echten Ergebnisse eingetippt und in die Hauptstadt Baku weitergeleitet“, erinnert er sich. Die Folge: Der Leiter der Bezirkswahlbehörde bekam eine Rüge aus Baku, weil die Ergebnisse der Regierungspartei so schlecht waren.

Daraufhin habe der Leiter „in der Nacht ruckzuck beschlossen“, das Ganze zu unterbrechen und erst am nächsten Tag in der Früh weiterzumachen. „Die Opposition wusste damals noch nicht, worauf es bei demokratischen Wahlen ankommt. Aber wir haben den Braten gerochen.“

Niemand wusste, wer die Räume versperren würde und wo bzw. ob die Ergebnislisten sicher aufbewahrt werden. Eine weitere Frage, die sich die Wahlbeobachter stellten: Wenn die ausstehenden Ergebnisse nicht mehr in die Bezirkswahlbehörde gebracht werden können, wo werden sie über Nacht sicher aufbewahrt? Die Möglichkeiten der Manipulation waren hier ebenfalls gegeben.

Wahl-Leiter zwischen Beobachtung und Manipulation

Also versteckte sich Eliskases mit seiner Kollegin in einem Gebüsch, um das Gebäude zu beobachten. „Und wirklich, der Leiter der Bezirkswahlbehörde ist zurückgekommen.“ Doch als die beiden bei der Tür waren, war diese bereits wieder versperrt.

Dass die OSZE-Beobachter ihm mitteilten, dass das rechtswidrig sei, ließ den Mann damals kalt. „Er war ja schon ein armer Hund“, kann Eliskases im Nachhinein darüber lachen, „einerseits wurde er von uns beobachtet, aber andererseits musste er das Ergebnis ja manipulieren, weil er einen Anschiss aus Baku bekommen hatte“.

Die Konsequenzen? „Ein Jahr später wurde der Leiter der Bezirkswahlbehörde aller politischen Ämter enthoben.“ Außerdem musste in elf von 99 Bezirken die Wahl wiederholt werden.

Wie man eigentlich OSZE-Wahlbeobachter wird, welche Voraussetzungen man mitbringen muss, erklärt der neunfache Großvater: „Man muss die Sprache – in meinem Fall Russisch – beherrschen und mit der politischen Situation im betroffenen Land vertraut sein.“