Erstellt am 06. November 2015, 06:17

von Karin Widhalm

Budget: Hofers Liste will bessere Planung. Stadt Retz muss Mehrkosten berücksichtigen. Liste will Kostenvoranschläge hinterlegen. Finanzstadtrat ist offen dafür.

Blei (ÖVP): »Planen können wir nicht mehr, wir können im Nachtragsvoranschlag nur reparieren.« »Ein paar Dinge sind klärungsbedürftig.« Hofer (Wir für Retz) plädiert für eine bessere Vorausplanung.  |  NOEN, Fotos: Enzmann, Archiv

Die Ausgaben für das Haushaltsjahr 2015 werden sich um 519.400 Euro im ordentlichen Haushalt und um 319.900 Euro im außerordentlichen Haushalt erhöhen. Das legt die Stadtgemeinde im Nachtragsvoranschlag fest. „Wir haben das nachbessern müssen, weil wir vieles nicht vorher wussten“, erklärte Finanzstadtrat Gerold Blei vor dem Gemeinderat.

Stadtrat Günther Hofer (Wir für Retz) merkte an, „dass verschiedene Punkte zu vorsichtig eingearbeitet sind“. Die Liste glaubt etwa beim Kindergarten nicht, „dass sich das ausgehen wird“. Man fragt sich, warum die Unterführung statt 140.000 Euro nun 182.000 Euro der Stadtgemeinde kostet.

Finanzstadtrat Gerold Blei (ÖVP) erklärt, dass mögliche Förderungen beim Kindergarten „noch nicht berücksichtigt wurden“ und sich der Betrag reduzieren könnte. Bei der Unterführung „weiß man nicht genau, ob Grundstücke veräußerbar sind“. Das würde ebenso Einnahmen für Retz bedeuten.

Nachtragsvoranschlag: "Können nur reparieren"

„Ich glaube, dass wir da etwas mehr planen können“, ergänzt Hofer. „Planen können wir nicht mehr, wir können im Nachtragsvoranschlag nur reparieren“, erwidert Finanzstadtrat Gerold Blei (ÖVP). Er weist darauf hin, „dass der Voranschlag keine Bilanz ist, sondern nur eine Vorausbetrachtung.“ Der Rechnungsabschluss listet dann alle Ausgaben auf.

Gemeinderat Karl Breitenfelder präzisiert den Vorschlag von „Wir für Retz“: Man könnte Kostenvoranschläge zu den jeweiligen Projekten hinterlegen, um die Zahlen manifestieren zu können. „Die Chance haben wir beim nächsten Voranschlag“, zeigt sich Blei offen dafür. „Jetzt, 2015, können wir im Nachtragsvoranschlag nur reparieren.“ Bürgermeister Helmut Koch (ÖVP) räumte zudem ein, dass die Zeit bei der Platzschaffung für die siebente Kindergartengruppe knapp gewesen sei. Die Liste wünscht sich überhaupt bessere Transparenz und genauere Kostenaufstellungen.

„Wir für Retz“ sprach sich gegen den Nachtragsvoranschlag aus. ÖVP, SPÖ und die Grünen stimmten zu.