Erstellt am 12. März 2016, 05:54

von Franz Enzmann

Debatte über ÖBB: Aus für Überfahrten. Die ÖVP entschied im Alleingang die Schließung von Eisenbahnkreuzungen. Die SPÖ stimmte geschlossen dagegen.

VP-Bürgermeister Karl Weber erklärte die Schließungsabsichten der ÖBB-Übergänge im Gemeinderat. Fotos: Enzmann  |  NOEN, Enzmann
Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Hadres prallten beim Tagesordnungspunkt „Schließung von Bahnkreuzungen im Gemeindegebiet“ die Meinungen von ÖVP und SPÖ aufeinander.

Bei Nicht-Schließung müsse Gemeinde mitfinanzieren

VP-Bürgermeister Karl Weber berichtete von einem Gespräch mit ÖBB-Vertretern in der Wiener Generaldirektion. Dort wurde ihm und seinem Vize „klipp und klar“ erklärt: Wenn sie den Schließungsplänen der Bahnüberführungen bei Gemeindestraßen nicht zustimmen, dann müsse die Gemeinde 50 Prozent der Absicherungs- und Pflegemaßnahmen mitfinanzieren.

„Dies würde pro Übergang einen Kostenbeitrag von rund 35.000 Euro für die Gemeinde bedeuten. Da es sich um vier Eisenbahnkreuzungen handelt, ergibt sich ein jährlicher Betrag von 120.000 Euro“, erklärte Weber. Die ÖVP-Fraktion stimmte für dieses Vorhaben. Begründung: Diese Übersetzungen würden ganz gering frequentiert. Derzeit gibt es insgesamt elf ÖBB-Kreuzungen im Gemeindegebiet.

Alberndorfer Gemeinderat muss noch zustimmen

Ganz anderes sieht dies die SPÖ: Fraktionschef Hermann Fürnkranz forderte eine Aufschiebung des Gemeinderatsbeschlusses und sprach sich für die Weiterbenützung der vier Überfahrtsmöglichkeiten aus.
Mit den Stimmen der ÖVP wurde jedoch der frühere Gemeinderatsbeschluss aufgehoben.



Seinerzeit sprach sich das Ortsparlament einstimmig gegen die geplante Schließung der ÖBB-Kreuzungen aus. Erst dann beschloss die VP-Mehrheit die lang diskutierte Auflassung der fünf Bahnübergänge. Eine davon ist die Kreuzung an der Gemeindegrenze zwischen Untermarkersdorf und Alberndorf. Hierbei muss der Alberndorfer Gemeinderat noch seine Zustimmung erteilen.

Die weiteren Bahnübergänge sind in Hadres bei Eisenbahnkilometer (EK) 153,827, in Hadres-Obritz (EK 152,413) und zweimal in Obritz (EK 151,597 und EK 149,279). Der von den ÖBB vorgeschlagenen Schließung in Obritz beim Friedhof stimmte der Gemeinderat nicht zu.

Der Rechnungsabschluss 2015 wurde einstimmig angenommen. „Mit unserer geringen Pro-Kopf-Verschuldung gehören wir zu den Top-Gemeinden im Bezirk“, freute sich Weber und dankte dem Kassenverwalter.