Erstellt am 16. Dezember 2015, 03:03

von Karin Widhalm

Hofers Liste stimmt gegen Bleis Budget. Hofer-Liste prangert Fehlbeträge an. Grüne möchten, dass "Problemfelder" in Retz mittelfristig angepackt werden.

Finanzstadtrat Gerold Blei wies darauf hin, dass Altlasten abgebaut wurden.  |  NOEN, Foto: Archiv

Der ausgeglichene Budgetvoranschlag für 2016, eine Voraussicht aller möglichen Einnahmen und Ausgaben, sieht Investitionen etwa für die Gemeinschaftskläranlage in Haugsdorf (statt jener in Kleinriedenthal) vor. Der Plan fand einstimmigen Zuspruch, debattiert wurde dennoch.

„Wir wollten mehr integriert werden in den Ablauf der Budgeterstellung“, tadelte Stadtrat Günther Hofer (Wir für Retz). „Das haben wir schon ausführlich besprochen“, ließ Bürgermeister Helmut Koch (ÖVP) wissen. „Ich hoffe, dass in Zukunft alles harmonischer abläuft.“ „Das Bemühen ist da“, meinte Gemeinderat Karl Breitenfelder.

Er mache aber Fehlbeträge im Haushaltsplan aus. „Im Endeffekt fehlt uns das Geld.“ Einnahmen wurden berücksichtigt, bei denen Hofer fragte, „ob sie genau so stehen bleiben können“. Er nannte den digitalen Flächenwidmungsplan als Beispiel: Dieser soll prinzipiell eine kostengünstige Bearbeitung ermöglichen.

„Unser aller Wunsch ist es, dass wir das einhalten"

„Die Ausgabenseite benötigt eine Gegendarstellung“, erklärte VP-Finanzstadtrat Gerold Blei, dass nicht alles in Stein gemeißelt sei. „Es ist keine betriebswirtschaftliche Abrechnung.“ Er wies darauf hin, dass Altlasten abgebaut worden seien: von drei Millionen auf 800.000 Euro.

„Wir für Retz“ stimmte dem Voranschlag nicht zu, eben weil die Zahlen in manchen Bereichen rein auf Schätzungen basieren würden. Man wolle das Budget zudem mitplanen. Koch: „Unser aller Wunsch ist es, dass wir das einhalten, was in den vorigen Jahrzehnten nicht war, und da sind wir alle gefordert.“

Stadtrat Martin Pichelhofer (Die Grünen) bekundete, dass die Finanzsituation eine schwierige sei. Der Überschuss (625.000 Euro) bestehe zur Hälfte aus Landesgeldern. „Wir schleppen einige Problemfelder mit und haben nur beschränkt Möglichkeiten, diese loszuwerden.“ Man müsse vielmehr überlegen, was man da mittelfristig tun könne.

Die Grünen stimmten dem Voranschlag im Hinblick darauf zu, dass Verbesserungsvorschläge in das nächste Budget aufgenommen würden. Pichelhofer wünscht sich eine qualifizierte Diskussion über die unbefriedigende Gesamtsituation.