Erstellt am 21. Oktober 2015, 05:57

von Christoph Reiterer

Stadt-Sozis schließen Quartett aus. SPÖ im Gemeinderat Hollabrunn de facto nur noch mit Duo vertreten. Eckhardt, Frank, Sklenar und Stifter isoliert.

So sieht jetzt der Stadtrat in Hollabrunn aus (v.l.): Jirsa (V), Scharinger (F), Babinsky, Buchsbaum (beide V), Stifter (S), Bürgermeister Bernreiter, Schneider, Riepl, Schnötzinger (alle V). Foto: NÖN  |  NOEN, NÖN
Reges Treiben herrschte am Dienstag letzter Woche im Hollabrunner Rathaus. Ein kleiner „Fanklub“ hatte Elke Stifter begleitet, die an diesem Tag zur neuen Stadträtin angelobt wurde. Erwin Bernreiter warf sich die Bürgermeisterkette um den Hals.

Stadtchef freute sich über Rochade

Um 18.15 Uhr war ausgezählt. 24 von 31 Stimmen entfielen auf die bisherige SPÖ-Gemeinderätin, die von Gemeinderat Josef Frank sogleich mit Blumen beglückwünscht wurde und zwischen FPÖ-Urgestein Wolfgang Scharinger und Kultur- & Schulstadtrat Karl-Heinz Jirsa (VP) Platz nahm.

26 von 31 anwesenden Mitgliedern des Gemeinderats waren schließlich auch dafür, dass Stifter den Vorsitz im Ausschuss für wirtschaftliche Unternehmen und Verkehr übernimmt. Der bisherige Stadtrat Jakob Raffel und die bisherige Ausschussvorsitzende Claudia Öller, die zuvor von den eigenen Fraktionsmitgliedern abberufen worden waren, blieben der eigenen Demontage fern.

Bürgermeister Erwin Bernreiter, der Jakob Raffel mangels Vertrauens im Frühjahr kein Stadtratsressort mehr zugeteilt hatte, freute sich über die Rochade bei den Sozialdemokraten. Es habe bereits ein Gespräch mit dem neuen Klubobmann Alexander Eckhardt und Elke Stifter gegeben, in dem er klargelegt habe, wie er sich ein gemeinsames Miteinander vorstelle. Stifter werde nun Familien- und Sozialstadträtin.

„Zwei Fliegen mit einer Klappe“

„Wir haben zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen“, freut sich indes Neo-Klubobmann Alexander Eckhardt. Einerseits habe die SPÖ ein Zukunftsressort erhalten und andererseits spare sie der Gemeinde 25.000 Euro an Kosten. Dies deshalb, weil Neo-Stadträtin Elke Stifter nun auch den Ausschuss für wirtschaftliche Unternehmungen leitet. Diese beiden Funktionen waren ja zuvor auf Raffel und Öller aufgeteilt.

„Die Fraktion verzichtet damit auf über 6.000 Euro pro Periode und handelt somit im Sinne der Bevölkerung“, betont Eckhart.

„Mein Ressort ist ein Schlüsselressort für unsere zukünftige Arbeit. Denn Sozialpolitik ist auch Frauenpolitik. Wir wollen unsere Gemeinde lebenswerter und sozial verträglicher machen“, sagt Stifter. Nur so könne der stetige Abwärtstrend der SPÖ seit 2010 gestoppt werden.

Kommunalpolitisch ändert sich nichts

Daran wird in der Stadtpartei offenbar aber gezweifelt: Mit 12:6 wurde dem Duo Raffel/Öller in der Hollabrunner SPÖ-Sitzung am folgenden Tag in geheimer Abstimmung das Vertrauen ausgesprochen. Stifter, Eckhardt, der als Rädelsführer bezeichnete Josef Frank und Elke Sklenar wurden aus dem Stadtparteivorstand ausgeschlossen.

„Sie haben Tatsachen geschaffen in einer Art und Weise, die man nicht akzeptieren kann“, sagt Bezirksparteichef Werner Gössl, der entgegen anderslautender Meldungen betont: „Unser Landesparteivorsitzender war in dieser Angelegenheit zu keiner Zeit involviert.“

Bereits im Vorfeld hätten elf SPÖ-Listenmitglieder ein Schreiben unterzeichnet, in dem sie erklärten, nicht mehr zur Verfügung zu stehen, sollte der „Putsch“ interne Akzeptanz erhalten. Das weitere Vorgehen, so Gössl, soll nun nicht im Bezirk, sondern über das Schiedsgericht auf Landesebene ausgetragen werden. Entsprechende Anträge sollen dorthin übermittelt werden. Gössl bestreitet nicht, dass es dabei auch um Parteiausschluss geht.

Kommunalpolitisch werde sich aufgrund der klaren ÖVP-Mehrheit nichts ändern. Weil sie auf der Liste der wahlwerbenden Partei stehen, könne man Frank & Co. – die auch bereits von der Homepage eliminiert wurden – nicht verbieten, sich weiterhin als Mandatare der SPÖ zu bezeichnen. „Es wird aber nicht gehen, dass sie das SPÖ-Zeichen verwenden.“

Jakob Raffel erklärte im NÖN-Gespräch, seinen Aufgaben weiter nachkommen zu wollen. Das Vertrauen in die Quertreiber: „Gleich null.“

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