Göllersdorf

Erstellt am 15. Juni 2017, 04:39

von Sandra Frank

Transparenz bei Kosten erwünscht. Justizminister Brandstetter beantwortete 29 Fragen von FP-Abgeordnetem Christian Lausch.

Vom Justizminister forderte Lausch Zahlen und Daten rund um die Justizanstalt Göllersdorf ein.  |  NÖN

29 Fragen waren es, die der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Lausch an VP-Justizminister Wolfgang Brandstetter in Bezug auf die Göllersdorfer Justizanstalt stellte. Grund dafür waren Ungereimtheiten zu Beginn des Jahres, als ein anonymer Brief an die Göllersdorfer Gemeinde ging (die NÖN berichtete). Auch wenn die Gerüchte um eine „Riesenpsychiatrie“ dementiert wurden, wollte es Lausch genau wissen.

Neben den Zahlen – wie viele Insassen es gibt und wie viele Planstellen für die Justizwache vorgesehen sind oder wie viele Pfleger tatsächlich ihren Dienst in der Anstalt verrichten – wollte der Freiheitliche, der selbst Justizbeamter ist, genaue Auskunft über die Kooperationsvereinbarung mit der MedUni Wien einholen. Wie viele Untergebrachte hinzukommen sollen, konnte Brandstetter noch nicht beantworten.

„Bevor die strukturellen Überlegungen zur langfristigen Verbesserung des Maßnahmenvollzugs auf neuer gesetzlicher Grundlage (...) nicht abgeschlossen sind, können hinsichtlich des Personals, der künftigen laufenden Kosten (...) keine verlässlichen Einschätzungen getroffen werden“, heißt es im ministeriellen Antwortschreiben. Aber: Göllersdorf sei jedenfalls ein Fixpunkt in derzeit laufenden Überlegungen und Studien zur österreichweiten Standortoptimierung.

Diverse Kooperationen

In Bezug auf die Vereinbarung mit der MedUni hatte Lausch vor allem interessiert, welche Kooperation es mit dem AKH und der MedUni gibt.

Mit der Medizinischen Universität Wien bestehe ein Vertrag zur Mitwirkung an der psychiatrischen Behandlung durch Beistellung von ärztlichem Personal, heißt es in der Beantwortung durch den Minister, und weiter: „Ich bitte um Verständnis, dass weitergehenden Informationen zu dieser Vereinbarung die Bestimmungen des Datenschutzes und des Amtsgeheimnisses entgegenstehen.“

Mit der Beantwortung seiner Fragen zeigt sich Christian Lausch zum Großteil zufrieden. „Es deckt sich mit dem, was ich bei meinem Besuch in der Göllersdorfer Anstalt erfahren habe.“ Eines mache ihn aber stutzig: „Sobald man nach Kosten fragt, wird der Datenschutz vorgeschoben. Gerade hier sollte man voll transparent sein, vor allem, wenn ein Abgeordneter danach fragt …“