Erstellt am 20. Juli 2016, 04:00

von Christoph Reiterer

Wie hart ist das BVwG zur S 3?. Christoph Reiterer über die neue Instanz, die die Ungewissheit hebt.

Keine Frage, der Einspruch der Umweltorganisation VIRUS gegen den S 3-Ausbau bis Guntersdorf nervt die betroffenen Bürgermeister rund um Abgeordneten Richard Hogl.

Dieser will keinen persönlichen Kommentar mehr abgeben, räumt das Einspruchsrecht ein und dass das Ergebnis der im Oktober stattfindenden Verhandlung zu respektieren sei. Im für die Projektwerber schlimmsten Fall geht‘s tatsächlich zurück an den Start.

Die Beschwerdeführer wollen erst nach dem Sommer in die Detailplanung zur mündlichen Verhandlung gehen und die Akten des bisherigen Verfahrensverlaufs am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) noch intensiver studieren.

Wolfgang Rehm liefert gleich selbst die Erklärung, warum Prognosen schwierig seien: Die neuen Verwaltungsgerichte sind erst seit Anfang 2014 tätig; von sechs derzeit anhängigen Verfahren zum Asfinag-Projekt sei bisher kein einziges abgeschlossen und der S 3-Termin für die mündliche Verhandlung sei erst der zweite, der überhaupt anberaumt wurde. Planungssicherheit schaut anders aus.