Erstellt am 11. November 2015, 05:07

von Christoph Reiterer

Raffel & Öller: SP-Ausbootung hat ein Nachspiel. Jakob Raffel will mit Claudia Öller auf Platz im Gremium zur Bestellung eines Hollabrunner Stadtmanagers bestehen. Stadtamtsdirektor hält an Nominierung von Stifter/Frank fest.

Sehen sich im Recht und als Initiatoren des künftigen Stadtmanagers: Raffel & Öller. Foto: NÖN, privat  |  NOEN, NÖN, privat

Dass er gemeinsam mit Gemeinderätin Claudia Öller aus jenem Arbeitskreis verwiesen wurde, in dem es um die Bestellung eines Wirtschafts- und Tourismusbeauftragten für die Gemeinde Hollabrunn geht, will SPÖ-Mandatar Jakob Raffel so nicht stehen lassen.

Es hätte beim jüngsten Zusammentreffen lediglich die Vernunft gesiegt, um keine zusätzlichen Kosten zu verursachen. Stadtamtsdirektor Franz Stockinger habe sich in seiner Rechtsauffassung geirrt.

„Mehrheit in unserer Fraktion hat entschieden“

Zur Erinnerung: Raffel und Öller gehörten der Arbeitsgruppe an. Nach dem SPÖ-internen Putsch im Gemeinderat wurden jedoch Elke Stifter und Josef Frank als neue Vertreter der SPÖ in diesem Gremium genannt.

„Elke Stifter aufgrund ihrer Tätigkeit im Stadtrat und im Verkehrsausschuss. Josef Frank aufgrund seiner jahrelangen Erfahrung im Bereich der Personalaufnahme. Die Mehrheit in unserer Fraktion hat entschieden“, ist für den neuen Klubsprecher Alexander Eckhardt alles klar.

Raffel und Öller erschienen dennoch zum Treffen: „Im Gemeinderat wurde beschlossen, dass von jeder Partei zwei Mitglieder dabei sind, es war nicht von Gemeinderatsfraktion die Rede“, erklärt Raffel, warum er sich im Recht sieht. Hätte die SPÖ ihre Mitglieder wechseln wollen, hätte sie das im Stadtausschuss beschlossen.

Raffel: „Werden auch nächstes Mal wieder dort sein!“

ÖVP-Vize Alfred Babinsky wollte die Sitzung, zu der auch die beteiligte Consultingfirma CIMA geladen war, in dieser Konstellation jedoch nicht eröffnen und folgte auch nicht Raffels Hinweis, er möge doch die anderen beiden verweisen.

„Diese haben in dieser Sache bislang nichts beigetragen und konnten ohne Vorwissen auch nicht beitragen“, meint Raffel. SPÖ-Bezirkschef Werner Gössl werde der Gemeinde mitteilen, dass Raffel und Öller weiterhin als SPÖ-Vertreter in diesem Gremium gewünscht seien. „Wir werden auch beim nächsten Mal wieder dort sein!“

Doch da scheint das letzte Wort nicht gesprochen. Der Stadtamtsdirektor hat sich seine Rechtsmeinung vom Land NÖ bestätigten lassen. „Im Streitfall halten wir uns an den Klubsprecher und die Mehrheit“, so Stockinger. „Es obliegt mir nicht, zu sagen, dass jemand noch zur SPÖ gehört oder nicht.“

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