Erstellt am 09. Juni 2016, 09:09

von Sandra Frank

Rosenkranz zu FPÖ-Einspruch: „Akt der Selbsthygiene“. Die FPÖ hat die Bundespräsidentenwahl angefochten. Der freiheitliche Kandidat Norbert Hofer lag nur ganz knapp hinter Alexander Van der Bellen. FP-Landesparteichef Rosenkranz meldete sich bei Besuch im Bezirk Hollabrunn zu Wort.

FPÖ-Landesparteiobmann Walter Rosenkranz und sein Stellvertreter Christian Lausch (v.l.) sprachen mit der NÖN über die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl. Foto: Frank  |  NOEN, Sandra Frank
„Es war ein Unwohlsein da. Wenn es um Demokratie geht, kann einem das nicht egal sein“, erklärt Walter Rosenkranz, Landesparteiobmann der Freiheitlichen, der am Mittwoch den Hollabrunner Bezirk besuchte.

„Dann können wir ja gleich die Gesetze abschaffen“

Dort und da seien Unregelmäßigkeiten aufgetreten. Vieles sei den Freiheitlichen zugetragen worden. Als Beispiel nennt er etwa den Fall, dass Wahlkarten im 100er-Pack verkauft worden seien. „Solche Sachen passieren.“

Auch, dass Wahlkarten zu früh geöffnet wurden, wird kritisiert. „Wenn etwas im Wahlgesetz so steht, dann hat man sich auch daran zu halten“, meint Rosenkranz.

Den Vorwurf der Grünen, die FPÖ sei ein schlechter Wahlverlierer, kann der Nationalratsabgeordnete nicht nachvollziehen. „Dann können wir ja gleich die Gesetze abschaffen. Wozu gibt’s dann das Mittel der Wahlanfechtung? Es ist ein Akt der Selbsthygiene“, sei es wichtig, den Hinweisen nachzugehen. „Bei einer Wahl muss man heikel sein.“

Lausch: „Bei uns hat es keine Vorfälle gegeben“

150 Seiten umfasst der Text zur Wahlanfechtung, mit denen sich nun der Verfassungsgerichtshof auseinandersetzen muss. Hollabrunn kommt in diesem Bericht nicht vor. „Bei uns hat es keine Vorfälle gegeben“, bestätigt Bezirksparteiobmann Christian Lausch.

Die Freiheitlichen hätten im Bezirk überall Wahlzeugen gestellt, die keine Unregelmäßigkeiten feststellten. „Am Bezirk und an der Stadt hat es ja nicht gelegen“, schmunzelt der Freiheitliche. Denn im Bezirk hatte Hofer klar die Mehrheit.

Die beiden Abgeordneten sind sich einig: Das Mittel der Briefwahl wollen sie los haben, fliegende Wahlkommissionen seien die bessere Variante. Wie realistisch ist es, die Briefwahl zu reformieren oder ganz abzuschaffen? „Warten wir auf die nächste Nationalratswahl …“, sagt Lausch.