Erstellt am 16. Dezember 2015, 04:58

von Christoph Reiterer

Schuldenabbau trotz einiger Bürden. Budget 2016 / VP-Mehrheit beschloss mit „SP-Flügel“ das Zahlenwerk von Finanzstadtrat Kornelius Schneider. HOLLABRUNN / Am Montagabend wurde im Rathaus das Budget für 2016 beschlossen.

Finanzstadtrat Kornelius Schneider (VP) legt wieder ein ausgeglichenes Budget vor.  |  NOEN, Foto: zVg/VP

Am Montagabend wurde im Rathaus das Budget für 2016 beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt belaufen sich auf rund 25,36 Millionen Euro, jene im außerordentlichen Haushalt auf rund 5,68 Millionen Euro.

Die Lausch-FPÖ („nicht innovativ“), der aus der FPÖ jüngst ausgetretene Scharinger-Flügel, die Grünen (Loy: „Es werden keine Einsparungspotenziale gesucht.“) und die Raffel-SPÖ stimmten gegen den Voranschlag. Die abgespaltene rote Fraktion rund um Josef Frank („vieles klarer als in den Vorjahren“) trug ihn mit.

Neue Marketing-GmbH gegründet

Im ordentlichen Haushalt sind unter anderem einmalige Ausgaben für neue FF-Autos in Hollabrunn (270.000 Euro) und Breitenwaida (25.000 Euro) veranschlagt; für die Dachsanierung der Hofmühle (10.000 Euro); für die Kapellen in Magersdorf und Weyerburg (70.000 Euro); für den Hochwasserschutz (190.000 Euro); für Brückensanierungen (75.000 Euro); oder auch für die Stadtsaal-Modernisierung im Bühnenbereich (115.000 Euro).

630.000 Euro müssen im ordentlichen Haushalt für die Wasserversorgung aufgebracht werden, 440.000 Euro sind für Kanalarbeiten vorgesehen. Dazu gibt’s einen Zuschuss für die neue

, die ab April 2016 am Weg sein soll.

Fürs Studentenheim wird ein Verlust von rund 240.000 Euro ausgewiesen. Darin enthalten ist eine Darlehensrückzahlung für die thermische Sanierung in Höhe von 140.000 Euro. Der operative Verlust liegt also bei 100.000 Euro. Gemeinsam mit der noch bis 2028 laufenden Rückzahlung an den Bund beschert das Haus einen Abgang von 400.000 Euro.

Eislaufplatz & Co.: Projekte im „aoH“

Im außerordentlichen Haushalt machen Wasser (Brunnenbau) und Kanal den größten Brocken aus. Von den mehr als 1,2 Millionen Euro für den Straßenbau entfallen 600.000 Euro auf das Kreisverkehr-Projekt in der Brunnthalgasse – inklusive Grundstückseinlöse (Lagerhaus), neuer Stützmauer und Umgestaltung der Straßenäste.

740.000 Euro gibt‘s fürs Sportzentrum. Davon entfallen 400.000 Euro auf die Sanierung des Eislaufplatzes, 350.000 Euro auf die Adaptierung des Fußballstadions für den ATSV, der ja den Waldsportplatz verlassen muss.

Der Schuldenstand der Gemeinde ist um fast 300.000 Euro auf 29,64 Millionen Euro Schulden gesunken – trotz geplanter Darlehensaufnahmen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. „Was die Pro-Kopf-Verschuldung betrifft, liegen wir im NÖ-Schnitt“, betont Finanzstadtrat Kornelius Schneider.

Nachdem sich die Ertragsanteile zuletzt positiv entwickelt hatten (+400.000 Euro von 2014 auf 2015), muss er nun mit mäßigem Zuwachs von einem Prozent (+100.000 Euro von 2015 auf 2016) kalkulieren. Auf der anderen Seite sind die Pflichtabgaben für den Krankenanstaltenbeitrag (NÖKAS, +3,6%), Jugendwohlfahrt (+5,5%) und Sozialhilfeumlage (+4%) wieder saftig angestiegen.

Dass die Sozialabgaben gegenüber dem Vorjahr trotzdem um 16.000 Euro zurückgegangen sind, sei nur am ersten Blick erfreulich. Denn während 80.000 Euro einer Umlage weggefallen seien, sei gleichzeitig die Förderung fürs Kindergartenpersonal gestrichen worden. Das schlägt sich in Hollabrunn mit einer neuen Belastung von 150.000 Euro nieder. Im mittelfristigen Finanzplan sei – abgesehen von einer Abflachung 2018 – mit einem jährlichen Anstieg der Sozialabgaben von 200.000 Euro zu rechnen.

Wie denkt Ihr darüber? Stimmt ab!

Aus dem Voranschlag

Ordentlicher Haushalt: 25.355.300 Euro

Außerordentlicher Haushalt: 5.678.600 Euro
Wasserversorgung & Kanalisation: 2,25 Millionen Euro
Straßen: 1,26 Millionen Euro
Bildungscampus: 200.000 Euro
Feuerwehren: 90.000 Euro
Sportzentrum: 740.000 Euro
Kindergärten: 297.000 Euro
Zinsmanagement: 140.000 Euro
Dorferneuerung (Kleedorf & Sonnberg): 110.000 Euro

Mittelfristiger Finanzplan
2017: 25,862 Millionen Euro
2018: 25,952 Millionen Euro
2019: 26,121 Millionen Euro
2020: 26,347 Millionen Euro

Schuldenstand
29,636 Millionen Euro