Erstellt am 01. April 2016, 09:14

von Franz Enzmann

Streit über Lampen und Servicevertrag. WfR-Gemeinderat Karl Breitenfelder debattierte mit Stadtrat Martin Pichelhofer (Grüne) über den Ankauf von LED-Lampen.

250 LED-Lampen werden die Stadtgemeinde beleuchten. Das beschloss der Gemeinderat nach langer Diskussion einstimmig. Foto: shutterstock/Take Photo  |  NOEN, shutterstock/Take Photo

Der harmlos klingendePunkt „Straßenbeleuchtung“ führte in der jüngsten Gemeinderatssitzung zu einer Debatte zwischen Stadtrat Martin Pichelhofer (Grüne) und Gemeinderat Karl Breitenfelder (Wir für Retz) über den Ankauf von 250 LED-Lampen.

Debatte um Zusatzvereinbarung

Zur Vorgeschichte: Es gibt bereits einen gültigen Rahmenvertrag zwischen der Stadtgemeinde und EVN betreffend der Straßenbeleuchtung. Die Debatte drehte sich um eine Zusatzvereinbarung mit der EVN: Darin geht es um ein Kaufangebot von 500 LED-Leuchten.

In einer früheren Gemeinderatssitzung forderte schon „Wir für Retz“ (WfR) die Einholung von Vergleichsangeboten für den Lampenkauf. Das wurde laut Pichelhofer getan: Die EVN sei am kostengünstigsten gewesen. Zwischenzeitlich habe die Gemeinde auch einen Energieberater konsultiert, ist zu hören. Dieser habe die Preisangemessenheit bestätigt.

„Betrag verringert sich von Jahr zu Jahr“

Pichelhofer erläuterte in der Gemeinderatssitzung alle Beweggründe für den Ankauf der ersten 250 LED-Leuchten. Breitenfelder wollte allerdings die Namen der anderen Anbieter erfahren. Da schaltete sich Vizebürgermeister Alfred Kliegl (SPÖ) in die Kontroverse ein: „Die Liste ,Wir für Retz‘ hat die Unterlagen erhalten. Ihr habt in eurer Gruppe ein Kommunikationsproblem“. Das wurde von den WfR-Mandataren mit einem Kopfschütteln quittiert.

Stadtrat Pichelhofer räumt jedoch ein, dass der bestehende Lichtservicevertrag überdacht werden könnte. Er erklärt: „Der momentane Buchwert der gesamten Straßenbeleuchtung beläuft sich auf rund 250.000 Euro.“ Diese Summe müsste die Gemeinde dem Energieversorger auf den Tisch legen, um es in das Eigentum der Stadt zu übernehmen. Allerdings: „Dieser Betrag verringert sich von Jahr zu Jahr.“

Schlussendlich stimmten alle Gemeinderäte für den Ankauf der Straßenlampen, auch „Wir für Retz“. Die Liste will dennoch die grundsätzliche Frage noch einmal aufrollen: Sollte die Stadtgemeinde Retz bei der EVN bleiben oder wechseln? „Über den Servicevertrag werden wir noch im Ausschuss weiterdebattieren und dann in einer künftigen Gemeinderatssitzung abstimmen“, erklärt WfR-Chef Günther Hofer.